6588/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.12.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

 

 

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

 

Parlament

1017 Wien

 

 

                                                                                            Wien, am 17. Dezember 2010

 

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0344-IK/1a/2010

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 6726/J betreffend "die Kosten für Werbung in den Ministerien", welche die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen am 21. Oktober 2010 an mich richteten, stelle ich einleitend fest, dass es sich bei den in der Beantwortung genannten Beträgen in allen Fällen um Kosten für Informationsarbeit handelt, wie sie in Teil I, Pkt. 10 der Anlage zu § 2 Bundesministeriengesetz als Teil des Wirkungsbereichs der Bundesministerien genannt ist.

 

Weiters beschränkt sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige Juristische Personen im Sinn der Anfrage auf die Rechte des Bundes (z.B. Anteilsrecht in der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft oder Wahrnehmung der Gesellschafterrechte in der Generalversammlung einer GmbH) und die Ingerenz-möglichkeiten seiner Organe, umfasst jedoch nicht die Tätigkeit der Organe der Juristischen Person. Die Fragen betreffen für diesen Bereich ausschließlich Handlungen von Unternehmensorganen und sind daher insoweit nicht vom Interpellationsrecht umfasst.

Antwort zu den Punkten 1 bis 12 der Anfrage:

 

Für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend sind von 1.1.2010 bis 10.10.2010 insgesamt Kosten in Höhe von € 866.388,09 inkl. USt. entstanden. Eine Aufgliederung der Kosten nach Monaten ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

Monat

Kosten in €

Jänner 2010

-

Februar 2010

4.100,-

März 2010

293.351,08

April 2010

141.648,58

Mai 2010

75.412,02

Juni 2010

153.669,71

Juli 2010

140.606,32

August 2010

28.495,75

September 2010

29.104,63

1.-10. Oktober 2010

-

 

Bezüglich Öffentlichkeits- und Informationsarbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend im Zeitraum von 1.1.2009 bis 11.12.2009 darf ich die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 3934/J verweisen. Im Zeitraum 12.12.2009 bis 31.12.2009 sind dafür insgesamt Kosten in der Höhe von
€ 184.200,18 entstanden.

 

 

Antwort zu den Punkten 13 bis 24 der Anfrage:

 

Für die Homepage www.bmwfj.gv.at sind im Jahr 2010 insgesamt Kosten in der Höhe von € 21.379,60 entstanden. Eine Aufgliederung der Kosten nach Monaten ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

Monat

Kosten in €

Jänner 2010

-

Februar 2010

-

März 2010

696,-

April 2010

2.176,-

Mai 2010

348,-

Juni 2010

1.320,-

Juli 2010

-

August 2010

16.839,60

September 2010

-

1.-10. Oktober 2010

-

 

Im Jahr 2009 sind für die Homepage www.bmwfj.gv.at insgesamt Kosten in der Höhe von € 49.926,- entstanden.

 

 

Antwort zu den Punkten 25 bis 36, 85 bis 90, 93, 94, 99 und 100 der Anfrage:

 

Im genannten Zeitraum sind bei den nachgeordneten Dienststellen des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend keine Kosten für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit angefallen.

 

 

Antwort zu den Punkten 37 bis 48 der Anfrage:

 

Für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend in Printmedien sind von 1.1.2010 bis 10.10.2010 insgesamt Kosten in Höhe von € 702.343,33 inkl. USt. entstanden. Eine Aufgliederung der Kosten nach Monaten ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

Monat

Kosten in €

Jänner 2010

-

Februar 2010

600,-

März 2010

289.568,68

April 2010

100.010,58

Mai 2010

2.520,42

Juni 2010

147.349,71

Juli 2010

129.033,16

August 2010

11.656,15

September 2010

21.604,63

1.-10. Oktober 2010

-

 

Bezüglich Öffentlichkeits- und Informationsarbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend in Printmedien im Zeitraum von 1.1.2009 bis 11.12.2009 darf ich die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 3934/J verweisen. Im Zeitraum 12.12.2009 bis 31.12.2009 sind dafür insgesamt Kosten in der Höhe von € 35.115,38 entstanden.

 

 

Antwort zu den Punkten 49 bis 60 der Anfrage:

 

Für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend im Fernsehen sind von 1.1.2010 bis 10.10.2010 keine Kosten entstanden.

 

Bezüglich Öffentlichkeits- und Informationsarbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend im Fernsehen im Jahr 2009 sind insgesamt Kosten in der Höhe von € 129.243,95 entstanden.

 

 

Antwort zu den Punkten 61 bis 72 der Anfrage:

 

Für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend im Hörfunk sind von 1.1.2010 bis 10.10.2010 insgesamt Kosten in Höhe von € 7.769,16 inkl. USt. entstanden, welche allesamt im Monat Juli angefallen sind. Im Jahr 2009 sind diesbezüglich keine Kosten angefallen.

 

 

Antwort zu den Punkten 73 bis 84 der Anfrage:

 

Für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend im Internet sind von 1.1.2010 bis 10.10.2010 insgesamt Kosten in Höhe von € 35.688,- inkl. USt. entstanden, davon im Monat Juli
€ 28.188,- und im Monat September € 7.500,-. Im Jahr 2009 sind diesbezüglich keine Kosten angefallen.

Antwort zu den Punkten 91 und 92 der Anfrage:

 

Für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend in anderen Bereichen sind von 1.1.2010 bis 10.10.2010 insgesamt Kosten in Höhe von € 10.756,40 inkl. USt. entstanden. Im Jahr 2009 sind dafür Kosten in der Höhe von € 123.887,32 inkl. USt. entstanden.

 

 

Antwort zu den Punkten 95 und 96 der Anfrage:

 

Für die Homepage der Burghauptmannschaft Österreich fielen im Zeitraum von 1.1.2010 bis 10.10.2010 Kosten in der Höhe von € 3.550,- an. Im Jahr 2009 fielen dafür Kosten in der Höhe von € 4.260,- an.

 

Die Homepage des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen (BEV) ist in einem Geodatenportal integriert. Dieses Portal ist ein Online-Distributionsportal für Produkte und Dienstleistungen des BEV. Die anteiligen Kosten für die Homepage selbst sind aufgrund dieser Integration nicht zu beziffern.

 

Für den laufenden Betrieb und die Wartung der Homepage des Beschussamtes Wien und der Bundesmobilienverwaltung sind seit 2009 keine Kosten angefallen.

 

 

Antwort zu den Punkten 97 und 98 der Anfrage:

 

Für die Beauftragung von Agenturen sind im Zeitraum von 1.1.2010 bis 10.10.2010 insgesamt Kosten in Höhe von € 88.451,60 inkl. USt. entstanden. Im Jahr 2009 sind dafür Kosten in der Höhe von € 62.400,- inkl. USt. entstanden.