659/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.03.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/2-PMVD/2009                                                                                               12. März 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Jänner 2009 unter der Nr. 588/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Lizenzen für den Datenfunk und GPS beim System Eurofighter" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 2, 5 und 6:

Mein Ressort hat diese Lizenzen im Mai 2007 erhalten.

Zu 3, 4, 7 und 8:

Entfällt.

Zu 9 und 11:

Nein.

Zu 10 und 12:

Entfällt.

Zu 13 bis 23:

Diese Fragen berühren Maßnahmen zur Sicherheit der militärischen Landesverteidigung und sind aus Gründen des Art. 20 Abs. 3 B-VG nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.

Zu 24-31:

Hiezu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfragen Nr. 443/J und Nr. 464/J.