6591/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.12.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/145-PMVD/2010                                                                                  20. Dezember 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 20. Oktober  2010 unter der Nr. 6650/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Präsenzkellner und Präsenzdiener" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 5 und 6:

Derzeit sind elf Offizierskasinos in Betrieb. Grundsätzlich ist der Zutritt zu Offizierskasinos ab dem Dienstgrad Fähnrich möglich, wobei auf Grund der laufenden Zusammenführung von Betreuungseinrichtungen ein Zugang zu diesen Einrichtungen in weiterer Folge allen Bediensteten offen stehen wird.

Darüber hinaus werden diese Einrichtungen auch für offizielle Veranstaltungen, Empfänge und sonstigen Repräsentationsnotwendigkeiten herangezogen.

Zu 2:

Ich ersuche um Verständnis, dass eine händische Auswertung einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand darstellen würde, sodass ich von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.

Zu 3 und 4:

132 Personen sind als Ordonanzen, im Verwaltungsbereich und im Rahmen von Doppelverwendungen als Koch bzw. Kellner eingesetzt worden sowie 41 Personen als Küchenhilfskräfte.

Zu 7 und 8:

Betreuungshelfer leisten einen wichtigen Beitrag zur militärischen Sicherheit, indem sie beispielsweise als Charge vom Tag, als Teil von Bereitschaftsdiensten oder als Wache eingesetzt werden. So findet in diesem Zusammenhang auch eine entsprechende Ausbildung in der Bewachung und dem Schutz von Einrichtungen und Personen statt.

Zu 9 und 11:

Keine.

Zu 10 und 12:

Entfällt.