6592/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.12.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/146-PMVD/2010                                                                                  20. Dezember 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 20. Oktober  2010 unter der Nr. 6662/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Volksbefragung über die Wehrpflicht" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 8:

Die Frage der Notwendigkeit der allgemeinen Wehrpflicht steht für mich – wie bereits von mir im Landesverteidigungsausschuss dargelegt – in engem Zusammenhang mit einer neu zu fassenden Sicherheitsstrategie. So werden derzeit entsprechende Grundlagen, die sämtliche Optionen hinsichtlich Berufsheer/Freiwilligenheer oder allgemeine Wehrpflicht berücksichtigen, in den zuständigen Stellen meines Ressorts erarbeitet. Am Ende dieses wohl nicht nur innerhalb des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport zu führenden Diskussionsprozesses kann ich mir durchaus vorstellen, dass eine Volksbefragung zu dieser Thematik durchgeführt wird.