6593/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.12.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 


 

 
 
MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/147-PMVD/2010                                                                                  20. Dezember 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 20. Oktober  2010 unter der Nr. 6675/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Konsequenzen der Abschaffung der Wehrpflicht" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Bedingt durch die öffentlich geführte Diskussion zum Thema „Abschaffung der Wehrpflicht“ erging Anfang Oktober 2010 der Auftrag an den Generalstab, bis Ende des Jahres grundsätzliche Wehrsystemmodelle zu adoptieren und deren Kosten zu berechnen.

Darüber hinaus wurde am 15. Dezember eine internationale Enquete zu den verschiedenen Wehrsystemen abgehalten.

Da die Bearbeitungen noch nicht abgeschlossen sind, ersuche ich um Verständnis, dass ich zum jetzigen Zeitpunkt keine weitere Auskunft erteilen kann.

Zu 3 und 4:

Das Ergebnis brachte eine Argumentations- und Aufwandsgegenüberstellung, welche noch viele Fragen offen lässt und eine vertiefende Bearbeitung erfordert. Dabei wurde vorab festgestellt, dass – bezogen auf ein Freiwilligensystem – insbesondere die personelle Rekrutierbarkeit auf der Mannschaftsebene, das erforderliche Dienstrechts- und Wehrrechts­system, die erwartbare zeitliche Verfügbarkeit, die Ausstiegsförderung, ein attraktives Miliz- bzw. Reservesystem und damit zusammenhängend der budgetäre Aufwand, wesentliche Fragen aufwerfen.