6595/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.12.2010
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0337-II/A/9/2010

Wien, am      20.Dezember 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 6719/J des Abgeordneten Wolfgang Zanger und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) betrugen für das Jahr 2010 bis dato € 730.618,81.

Frage 2:

Im Zusammenhang mit dieser Frage darf ich auf die Beantwortungen der Voranfragen 1298/J und  3927/J verweisen. Für den Zeitraum vom 12.12.2009 bis 31.12.2009 beliefen sich die Gesamtkosten auf € 17.184,82.

Fragen 3 bis 12:

Die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im BMG für das Jahr 2010 monatlich gegliedert:

Monat	Betrag in €
Jänner	0
Februar	0
März	19.563,58
April	25.457,61
Mai	11.338,42
Juni	175,00
Juli	564.572,72
August	16.233,00
September	2.500,00
bis dato	639.840, 33

Frage 13:

Die Ausgaben für die Homepage im BMG betrugen für das Jahr 2010 bis dato

€ 51.126,00.

Frage 14:

In diesem Zusammenhang darf ich auf die Beantwortung der Voranfrage 1298/J verweisen. Für den Zeitraum April 2009 bis Dezember 2009 betrugen die Ausgaben für die Homepage im BMG € 12.744,00 (€ 1.416,00 pro Monat für Wartung, CMS und Hostingpauschale).

Fragen 15 bis 24:

Die Ausgaben für die Homepage im BMG betrugen für das Jahr 2010 monatlich gegliedert:

Monat	Betrag in €
Jänner	1.416,00
Februar	1.416,00
März	1.416,00
April	1.416,00
Mai	1.416,00
Juni	20.022,00	inkl. € 18.606,00 Relaunch BMG-Website (neues Webdesign)
Juli	1.416,00
August	1.416,00
September	19.766,00	inkl.  € 18.606,00 Relaunch BMG-Website (Template-Erstellung)
Oktober	1.416,00

Fragen 25 und 26:

In diesem Zusammenhang verweise ich darauf, dass sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische Personen im Sinn der Anfrage nur auf die Rechte des Bundes (z.B. Anteilsrecht in der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft oder Wahrnehmung der Gesellschafterrechte in der Generalversammlung einer GmbH) und die Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe beschränkt, nicht jedoch auf die Tätigkeit der Organe der juristischen Person bezogen werden kann (vgl. Mayer B-VG, 3. Auflage, Pkt. II.1 zu Art. 52 B-VG). Die gegenständlichen Fragen betreffen ausschließlich Handlungen von Unternehmensorganen und liegen somit außerhalb meiner politischen Verantwortung. Sie sind daher grundsätzlich nicht vom Interpellationsrecht umfasst.

Fragen 27 bis 36:

Zu diesen Fragen möchte ich auf die Beantwortung der Fragen 25 und 26 verweisen.

Frage 37:

Die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien betrugen für das Jahr 2010 bis dato € 481.858,54.

Frage 38:

In diesem Zusammenhang darf ich auf die Beantwortung der Voranfrage 3927/J verweisen. Für den Zeitraum 12.12.2009 bis 31.12.2009 betrugen die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien

€ 17.184,82.

Frage 39 bis 48:

Monat	Betrag in €
Jänner	0
Februar	0
März	525,00
April	0
Mai	11.338,42
Juni	0
Juli	451.262,12
August	16.233,00
September	2.500
bis dato	481.858,54.

Fragen 49 bis 72:

Es sind bis dato keine Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk und Hörfunk für die Jahre 2009 und 2010 angefallen.

Frage 73:

Die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im BMG im Internet betrugen für das Jahr 2010 bis dato € 49.840,00.

Frage 74:

Im Jahr 2009 sind keine Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im BMG im Internet angefallen.

Fragen 75 bis 84:

Monat	Betrag in €
Jänner	0
Februar	0
März	0
April	18.000,00
Mai	0
Juni	0
Juli	31.840,00
August	0
September	0
bis dato	49.840,00

Fragen 85 bis 90:

Zu diesen Fragen möchte ich auf die Beantwortung der Fragen 25 und 26 verweisen.

Frage 91:

Die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im BMG in anderen Bereichen betrugen für das Jahr 2010 bis dato € 108.141,79.

Frage 92:

In diesem Zusammenhang darf ich auf die Beantwortung der Voranfrage 3927/J verweisen. Für den Zeitraum 12.12.2009 bis 31.12.2009 sind keine Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in anderen Bereichen angefallen.

Fragen 93 bis 96:

Zu diesen Fragen möchte ich auf die Beantwortung der Fragen 25 und 26 verweisen.

Frage 97:

Die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen betrugen für das Jahr 2010 bis dato € 108.950,16.

Frage 98:

Die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen betrugen für das Jahr 2009

€ 161.745,81.

Fragen 99 und 100:

Zu diesen Fragen möchte ich auf die Beantwortung der Fragen 25 und 26 verweisen.