Eingelangt am 21.12.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Zanger, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Oktober 2010
unter der Nr. 6722/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Kosten für Werbung in den Ministerien" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
In diesem
Zusammenhang ist zunächst festzuhalten, dass Einschaltungen des Bundesministeriums
für Landesverteidigung und Sport in Printmedien und audiovisuellen Medien
nur dann erfolgen, wenn diese einen klaren ressortbezogenen Informationsgehalt
mit gesellschaftspolitischem Hintergrund haben. So erfolgen alle
Informationsmaßnahmen in der Absicht, das Österreichische Bundesheer
in seinem laufenden Transformationsprozess bzw. sportpolitische Inhalte bundesweit
der Öffentlichkeit zu präsentieren und gleichzeitig zu informieren.
Damit kommt das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport der in
der Anlage zu § 2, Teil 1, Bundesministeriengesetz 1986
vorgesehenen Verpflichtung der Information über den Ressortbereich in
vollem Umfang nach.
Zu 1:
Für
Öffentlichkeitsarbeit und Information wurden im Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport im Jahr 2010 bis 10.Oktober rund 2.100.000 Euro
aufgewendet.
Zu 2, 38, 50,
62 und 74:
Hiezu verweise
ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfragen,
Nr. 3888/J (Nr. 3995/AB) und Nr. 3930/J (Nr. 3996/AB).
Zu 3 bis 12,
15 bis 24, 39 bis 48, 51 bis 60, 63 bis 72 und 75 bis 84:
Auf Grund der
zeitlichen Diskrepanz zwischen Einleitung, Auftragserteilung der verantwortlichen
Organisationseinheiten des Bundesministeriums für Landesverteidigung und
Sport und der tatsächlichen Zahlungsanweisung durch die
Buchhaltungsagentur des Bundes ist eine seriöse monatliche Zuordnung und Aufschlüsselung
nicht möglich. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer
detaillierten Beantwortung Abstand nehme.
Zu 13:
Für Homepages
des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport wurden im Jahr
2010 bis 10.Oktober rund 450 Euro aufgewendet.
Zu 14:
Die Kosten der
Homepages des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport betrugen
im Jahr 2009 rund 7.000 Euro.
Zu 25 bis 36,
85 bis 96, 99 und 100:
Nachgeordnete
Dienststellen meines Ressorts verfügen über keine Budgetmittel
für Öffentlichkeitsarbeit.
Zu 37:
Für
Öffentlichkeitsarbeit und Information in Printmedien wurden im
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport im Jahr 2010 bis
10.Oktober rund 1.400.000 Euro aufgewendet.
Zu 49:
Für
Öffentlichkeitsarbeit und Information im TV-Rundfunk wurden im
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport im Jahr 2010 bis
10.Oktober rund 367.000 Euro aufgewendet.
Zu 61:
Für Öffentlichkeitsarbeit
und Information im Hörfunk wurden im Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport im Jahr 2010 bis 10.Oktober rund 24.000 Euro
aufgewendet.
Zu 73:
Für Öffentlichkeitsarbeit
und Information im Internet wurden im Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport im Jahr 2010 bis 10.Oktober rund 45.000 Euro
aufgewendet.
Zu 97 und 98:
Die Kosten der
Betrauung von Agenturen betrugen im Jahr 2009 rund 141.000 Euro; im Jahr
2010 wurden bis 10. Oktober rund 182.000 Euro aufgewendet.