Parlamentarische Materialien

6616/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.12.2010
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag^aBarbara PRAMMER

Parlament

1017 W i e n

GZ: BKA-353.110/0206-I/4/2010 Wien, am 21. Dezember 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Zanger, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Oktober 2010 unter der Nr. 6714/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Kosten für Werbung im Bundeskanzleramt gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt; wobei sämtliche angeführten Kosten inklusive aller Abgaben ausgewiesen sind.

Zu den Fragen 1 sowie 3 bis 12:

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts insgesamt bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat Januar 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat Februar 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat März 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat April 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat Mai 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat Juni 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat Juli 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat August 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat September 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat Oktober (bis 10.10.) 2010?

Mit Stichtag 10. Oktober 2010 belaufen sich die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen auf € 3.218.901,77, die sich wie folgt aufteilen:

Monat	Kosten in €
Jänner	409,90
Februar	193.822,53
März	180.226,64
April	302.874,57
Mai	228.945,55
Juni	398.236,15
Juli	634.299,63
August	824.628,97
September	420.188,14
Oktober (Stichtag 10.10.)	35.269,69

Darin sind Kosten für Informationskampagnen, Kosten für Broschürenproduktion, Internet, Journalistenbetreuung, Fotodienst und Pressearbeit im Allgemeinen enthalten.

Zu den Fragen 13 sowie 15 bis 24:

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat Januar 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat Februar 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat März 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat April 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat Mai 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat Juni 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat Juli 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat August 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat September 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat Oktober (bis 10. 10.) 2010?

Bis zum Stichtag 10. Oktober 2010 belaufen sich die Kosten für die Homepage meines Ressorts auf € 22.040,--, die sich wie folgt aufteilen:

Monat	Kosten €
Jänner	18.480,00
Juli	2.600,00
September	960,00

Darin sind Wartungs- und Aktualisierungsleistungen, Programmweiterentwicklung, Erstellung von Gebärdensprach-Videos, das Onlinestelle des Streams vom Ministerrats-foyer sowie die Installation eines barrierefreieren Newskarussells enthalten.

In den restlichen Monaten entstanden keine Kosten.

Zu den Fragen 25, 27 bis 36, 85, 87, 89, 93, 95 und 99:

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen bis jetzt im Jahr 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Januar 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Februar 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im März 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im April 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Mai 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Juni 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Juli 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im August 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im September 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Oktober (bis 10. 10.) 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen im TV-Rundfunk bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten für allfällige Homepages ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen durch ausgelagerte Behörden und Agenturen, unterstellte Organisationen und nachgeordnete Dienststellen bis jetzt im Jahr 2010?

Bis zum Stichtag 10. Oktober 2010 belaufen sich die Kosten in nachgeordneten Dienststellen für Werbung auf € 4.275,94,--, die sich wie folgt aufteilen:

Monat	Kosten €
Jänner	1.058,40
April	1.100,74
Juli	2.116,80

In den anderen Monaten entstanden keine Kosten.

Bezüglich der Betrauung von Agenturen durch ausgelagerte Behörden und Agenturen verweise ich darauf, dass sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische Personen im Sinn der Anfrage nur auf die Rechte des Bundes (z.B. Anteilsrecht in der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft oder Wahrnehmung der Gesellschafterrechte in der Generalversammlung einer GmbH) und die Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe beschränkt, nicht jedoch auf die Tätigkeit der Organe der juristischen Person bezogen werden kann. Die gegenständlichen Fragen betreffen ausschließlich Handlungen von Unternehmensorganen und liegen somit außerhalb meiner politischen Verantwortung. Sie sind daher grundsätzlich nicht vom Interpellationsrecht umfasst.

Zu den Fragen 37 sowie 39 bis 48:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Januar 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Februar 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im März 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im April 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Mai 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Juni 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Juli 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im August 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im September 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Oktober (bis 10. 10.) 2010?

Bis zum Stichtag 10. Oktober 2010 belaufen sich die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien - nach den Kriterien Ziel-gruppenaffinität und Rechweitenanalyse - auf € 3.027.149,07, die sich wie folgt aufteilen:

Monat	Kosten in €
Jänner	0,00
Februar	190.968,44
März	171.396,94
April	264.817,08
Mai	191.102,02
Juni	391.385,35
Juli	557.825,45
August	817.327,97
September	408.413,11
Oktober	33.912,71

Zu den Fragen 49 sowie 51 bis 60:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Januar 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Februar 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im März 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im April 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Mai 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Juni 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Juli 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im August 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im September 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Oktober (bis 10.10.) 2010?

Bis zum Stichtag 10. Oktober 2010 entstanden keine Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk.

Zu den Fragen 61 sowie 63 bis 72:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Januar 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Februar 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im März 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im April 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Mai 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Juni 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Juli 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im August 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im September 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Oktober (bis 10. 10.) 2010?

Bis zum Stichtag 10. Oktober 2010 entstanden für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk keine Kosten.

Zu den Fragen 73 sowie 75 bis 84:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Januar 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Februar 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im März 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im April 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Mai 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Juni 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Juli 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im August 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im September 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Oktober (bis 10. 10.) 2010?

Bis zum Stichtag 10. Oktober 2010 wurden im September 2010 für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet Kosten in Höhe von € 46.193,28 aufgewendet. In den restlichen Monaten entstanden keine Kosten.

Zu Frage 91:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in anderen Bereichen bis jetzt im Jahre 2010?

Die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in „anderen Bereichen“ betrugen für das Jahr 2010 € 17.019,46.

Zu Frage 97:

Ø Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen bis jetzt im Jahr 2010?

Bis zum Stichtag 10. Oktober 2010 wurden für die Betrauung von Agenturen € 960,00 aufgewendet.

Zu Frage 2:

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts insgesamt im Jahr 2009?

Die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Jahre 2009 belaufen sich auf € 4,976.488,54.

Zu Frage 14:

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts insgesamt im Jahr 2009?

Die Gesamtausgaben für die Homepage im Jahre 2009 belaufen sich auf € 9.990,--.

Darin sind unter anderem Formatvorlagen, Schulungen/Einführungen, Wartungs- und Aktualisierungsleistungen sowie Programmweiterentwicklung enthalten.