Parlamentarische Materialien

6617/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.12.2010
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag^aBarbara PRAMMER

Parlament

1017 W i e n

GZ: BKA-353.290/0134-I/4/2010 Wien, am 15. Dezember 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Zanger, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Oktober 2010 unter der Nr. 6715/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Kosten für Werbung in den Ministerien gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1, 3 bis 12:

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts insgesamt bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat Jänner 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat Februar 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat März 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat April 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat Mai 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat Juni 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat Juli 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat August 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat September 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts im Monat Oktober (bis 10.10.) 2010?

Ich verweise auf die Beantwortung der Fragen 13, 15 bis 24, 37, 39 bis 49, 51 bis 61, 63 bis 73, 75 bis 84, 97. Darüber hinaus kamen mit Stichtag 10. Oktober 2010 für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Kosten in Höhe von insgesamt € 41.447,-- zur Anweisung die sich wie folgt aufteilen:

Monat	Kosten in €
Jänner	380,--
Februar	72,--
März	183,--
April	2.215,--
Mai	28.418,--
Juni	3.620,--
Juli	1.056,--
August	4.803,--
September	--
Oktober	700,--

Zu den Fragen 13, 15 bis 24:

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat Jänner 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat Februar 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat März 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat April 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat Mai 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat Juni 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat Juli 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat August 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat September 2010?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Monat Oktober (bis 10.10.) 2010?

Mit Stichtag 10. Oktober 2010 beliefen sich die Ausgaben für die Websites (www.frauen.bka.gv.at, www.imag-gmb.at, www.frauenratgeberin.at) auf insgesamt € 10.091,00 die sich wie folgt aufteilen:

Monat	Kosten in €
Jänner	2.364,--
März	2.354,--
April	996,--
Mai	307,--
Juni	1.382,--
August	906,--
September	1.782,--

In den restlichen Monaten entstanden keine Kosten.

Zu den Fragen 25, 27 bis 36, 85, 87, 89, 91, 93, 95 und 99:

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen bis jetzt im Jahr 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Jänner 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Februar 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im März 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im April 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Mai 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Juni 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Juli 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im August 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im September 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Oktober (bis 10.10.) 2010, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen im TV-Rundfunk bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in anderen Bereichen bis jetzt im Jahre 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten für allfällige Homepages ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen durch ausgelagerte Behörden und Agenturen, unterstellte Organisationen und nachgeordnete Dienststellen bis jetzt im Jahr 2010?

In diesem Zusammenhang verweise ich darauf, dass sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische Personen im Sinn der Anfrage nur auf die Rechte des Bundes (z.B. Anteilsrecht in der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft oder Wahrnehmung der Gesellschafterrechte in der Generalversammlung einer GmbH) und die Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe beschränkt, nicht jedoch auf die Tätigkeit der Organe der juristischen Person bezogen werden kann (vgl. Mayer B‑VG, 3. Auflage, Pkt. II.1 zu Art. 52 B-VG). Die gegenständlichen Fragen betreffen ausschließlich Handlungen von Unternehmensorganen und liegen somit außerhalb meiner politischen Verantwortung. Sie sind daher grundsätzlich nicht vom Interpellationsrecht umfasst.

Zu den Fragen 37, 39 bis 48 und 97:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Jänner 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Februar 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im März 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im April 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Mai 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Juni 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Juli 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im August 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im September 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Oktober (bis 10.10.) 2010?

Ø Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen bis jetzt im Jahr 2010?

Mit Stichtag 10. Oktober 2010 kamen für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien Kosten in Höhe von insgesamt € 460.991,-- zur Anweisung, die sich wie folgt aufteilen:

Monat	Kosten in €
April	5.847,--
Juni	210.044,--
Juli	36.569,--
August	199.054,--
September	4.500,--
Oktober	4.977,--

Davon betrugen die Kosten für die Betrauung von Agenturen € 3.476,--.

In den restlichen Monaten entstanden keine Kosten.

Zu den Fragen 49, 51 bis 60:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Jänner 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Februar 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im März 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im April 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Mai 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Juni 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Juli 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im August 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im September 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Oktober (bis 10.10.) 2010?

Im Zeitraum vom Jänner bis zum Stichtag 10. Oktober 2010 entstanden für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk keine Kosten

Zu den Fragen 61, 63 bis 72:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Jänner 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Februar 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im März 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im April 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Mai 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Juni 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Juli 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im August 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im September 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Oktober (bis 10.10.) 2010?

Im Zeitraum Jänner bis zum Stichtag 10. Oktober 2010 kamen für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk keine Kosten zur Anweisung.

Zu den Fragen 73, 75 bis 84:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet bis jetzt im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Jänner 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Februar 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im März 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im April 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Mai 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Juni 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Juli 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im August 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im September 2010?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Oktober (bis 10.10.) 2010?

Bis zum Stichtag 10. Oktober 2010 kamen für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet Kosten in Höhe von insgesamt € 7.097,-- zur Anweisung, die sich wie folgt aufteilen:

Monat	Kosten in €
April	1.901,--
Mai	2.345,--
Juli	2.851,--

In den restlichen Monaten entstanden keine Kosten.

Zu Frage 2:

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts insgesamt im Jahr 2009?

Die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Bereich der Frauenangelegenheiten im Zeitraum von 12. bis 31. Dezember 2009 beliefen sich auf insgesamt € 31.592,--. Für den Zeitraum von 1. Jänner bis 11. Dezember 2009 verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 3923/J vom 11. Dezember 2009.

Zu Frage 14:

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts insgesamt im Jahr 2009?

Die im Zeitraum von 13. März bis 31. Dezember 2009 für die Websites (www.frauen.bka.gv.at, www.imag-gmb.at, www.frauenratgeberin.at) entstandenen Kosten beliefen sich auf insgesamt € 15.355,--. Für den Zeitraum von 1. Jänner bis 12. März 2009 verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1294/J vom 12. März 2009.

Zu den Fragen 26, 86, 88, 90, 94, 96 und 100:

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen insgesamt im Jahr 2009, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Organisationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen im Internet insgesamt im Jahr 2009?

Ø Wie hoch waren die Kosten für allfällige Homepages ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen insgesamt im Jahr 2009?

Ø Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betreuung von Agenturen durch ausgelagerte Behörden und Agenturen, unterstellte Organisationen und nachgeordnete Dienststellen insgesamt im Jahr 2009?

Zu den Fragen 38 und 98:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien insgesamt im Jahr 2009?

Ø Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen im Jahr 2009?

Die für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien im Bereich der Frauenangelegenheiten im Zeitraum von 12. bis 31. Dezember 2009 entstandenen Kosten beliefen sich auf insgesamt € 5.592,--. Für den Zeitraum von 1. Jänner bis 11. Dezember 2009 verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 3923/J vom 11. Dezember 2009.

Im Jahr 2009 betrugen die Kosten für die Betrauung von Agenturen € 3.871,--.

Zu den Fragen 50, 62, 74 und 92:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk insgesamt im Jahr 2009?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk insgesamt im Jahr 2009?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet insgesamt im Jahr 2009?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in anderen Bereichen insgesamt im Jahr 2009?

Im Jahr 2009 entstanden für die angefragten Bereich keine Kosten.

Mit freundlichen Grüßen