6619/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.12.2010
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
NIKOLAUS BERLAKOVICH
Bundesminister
An die Zl. LE.4.2.4/0172-I 3/2010
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien, am 21. DEZ. 2010
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Wolfgang Zanger, Kolleginnen
und Kollegen vom 21. Oktober 2010, Nr. 6723/J, betreffend
Kosten für Werbung in den Ministerien
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen vom 21. Oktober 2010, Nr. 6723/J, teile ich Folgendes mit:
Zu den Fragen 1, 3 bis 12:
Die Gesamtausgaben für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit betrugen im Jahr 2010 bis zum Stichtag 1.778.474,01 Euro.
Die monatlichen Ausgaben aus 2010 sind beiliegender Aufstellung zu entnehmen.
Es wird festgehalten, dass es sich bei Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit nicht um Werbung sondern um Informationsarbeit im Sinne des Bundesministeriengesetztes 1986 in der geltenden Fassung handelt.
Zu Frage 2:
Hiezu wird auf die Beantwortung der Frage 1 der parlamentarischen Anfrage betreffend Öffentlichkeitsarbeit, Nr. 3931/J, vom 11. Dezember 2009 verwiesen.
Zu den Fragen 13, 15 bis 24:
Die Verrechnung der technischen Kosten durch das LFRZ wird in Summe mit diversen anderen Programmierungs- und Wartungsdienstleistungen an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) verrechnet. Eine Abgrenzung der Kosten speziell auf die Homepage des Ressorts ist nach Auskunft des LFRZ nicht möglich. Sinnvollerweise ist dem Aufwand für die Homepage das darunter liegende CMS - System zuzurechnen.
Die daraus folgende Kostenentwicklung für 2010:
Jänner: 62.288,--
Februar: 35.035,--
März: 30.136,--
April: 43.287,--
Mai: 22.033,--
Juni: 12.730,--
Juli: 6.872,--
August: 5.748,--
September: 9.877,--
GESAMT 228.006,--
Für den Betrieb und die technische Wartung der Ressorthomepage ist das LFRZ, für die inhaltliche Betreuung sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ressorts zuständig.
Da der Content dezentral von den Abteilungen des BMLFUW erstellt wird, lassen sich die Kosten dafür nicht eruieren.
Zu Frage 14:
Zur Beantwortung der Frage wird auf die parlamentarische Anfrage 1302/J aus dem Jahr 2009 verwiesen.
An techn. Kosten für das CSM – Basissystem sind im Jahr 2009 rund 232.560,-- Euro angefallen.
Anzumerken ist dabei, dass die Verrechnung der technischen Kosten durch das LFRZ in Summe mit diversen anderen Programmierungs- und Wartungsdienstleistungen an das BMLFUW verrechnet wird und eine Abgrenzung der Kosten allein auf die Haupthomepage lt. Auskunft des LFRZ nicht möglich ist.
Da der Content dezentral von den Abteilungen/Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeitern des BMLFUW erstellt wird, lassen sich die Kosten dafür nicht eruieren.
Zu den Fragen 25 bis 36, 85 bis 90, 93 bis 96, 99 und 100:
Auf Grund des zu hohen verwaltungsökonomischen Aufwandes können keine Angaben zu den nachgeordneten Dienststellen gemacht werden.
Zu den Fragen 37, 39 bis 48:
Die Gesamtkosten für Kooperationen mit Printmedien belaufen sich im Jahr 2010 bis zum Stichtag auf 1.399.340,59 Euro.
Die monatlichen Kosten sind beiliegender Aufstellung zu entnehmen.
Zu Frage 38:
Gesamtkosten im Jahr 2009 für Printmedien betragen 2.628.536,79 Euro.
Zu den Fragen 49, 51 bis 60:
Die Gesamtkosten für Beauftragungen im TV-Rundfunk belaufen sich im Jahr 2010 bis zum Stichtag auf 47.586,-- Euro.
Die monatlichen Kosten entnehmen Sie bitte beiliegender Aufstellung.
Zu den Fragen 50, 62, 74 und 98:
Folgende Kosten sind dem BMLFUW im Jahr 2009 entstanden:
TV – Rundfunk: 212.400,--
Hörfunk: 44.092,52
Internet: 37.765,50
Agenturkosten: 347.640,85
Zu den Fragen 61, 63 bis 72:
Im Jahr 2010 sind dem BMLFUW keine Kosten für Kooperationen im Hörfunk entstanden.
Zu den Fragen 73, 75 bis 84:
Die Gesamtkosten für Kooperationen im Internet belaufen sich im Jahr 2010 bis zum Stichtag auf 71.054,13 Euro.
Die monatlichen Kosten entnehmen Sie bitte beiliegender Aufstellung.
Zu den Fragen 91 und 92:
Dem BMLFUW entstanden dazu keine Kosten.
Zu Frage 97:
Es entstanden Kosten von 260.493,37 Euro.
Der Bundesminister: