6666/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.12.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0976-I/1/b/2010

Wien, am       . Dezember 2010

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mayerhofer und weitere Abgeordnete haben am             22. Oktober 2010 unter der Zahl 6757/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „innerorganisatorische Aufgaben“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Im Zuge der Umsetzung der Haushaltsrechtsreform des Bundes wird die Kosten- und Leistungsrechnung im Bundesministerium für Inneres weiter ausgebaut. Die Ergebnisse aus der Kosten- und Leistungsrechnung sind als Führungskräfteinformation steuerungsrelevant bedeutsam. Sämtliche Leistungen der Zentralstelle sind in einem Leistungskatalog zusammengefasst. Im Zuge der Implementierung der Kosten- und Leistungsrechnung im gesamten nachgeordneten Bereich des Bundesministeriums für Inneres wird in Zusammenarbeit mit allen nachgeordneten Behörden und Dienststellen dieses Instrument ebenfalls zur Verfügung stehen. Damit wird Verantwortung für Kosten, Leistungen und Wirkungen übertragen und das Kostenbewusstsein und die Kostenverantwortung erhöht. Mithilfe der Analysen aus der Kosten- und Leistungsrechnung werden die Leistungsportfolios laufend evaluiert und adaptiert, um die Transparenz und Aktualität über das gesamte Leistungsspektrum des Bundesministeriums für Inneres zu gewährleisten.

Zu Frage 2:

Eine moderne Sicherheitsorganisation hat sich primär an den  Bedürfnissen der Bevölkerung zu orientieren.  Das vorrangige Ziel des Bundesministeriums für Inneres ist es daher, den eingeschlagenen Weg der steten strukturellen Weiterentwicklung bei den nachgeordneten Sicherheitsbehörden und Polizeikommanden im Sinne dieser Bedürfnisse nach einer bürgernahen, qualitativ hochwertigen und professionellen Polizeiarbeit fortzusetzen.

Wesentlichen Anteil werden dabei neben verstärkten Koordinationsmaßnahmen zwischen den Sicherheitsbehörden und dem Wachkörper Bundespolizei künftig die aus der laufenden Implementierung der Haushaltsrechtsreform resultierenden Steuerungs- und Controllingmöglichkeiten einnehmen.

Zu den Fragen 3 und 4:

Maßnahmen, welche die Schaffung eines klaren und einheitlichen Bildes über Aufgaben und Anforderung an die Führungskräfte und die Stärkung der Führungskompetenzen zum Ziel haben, werden im Vordergrund stehen, um die Rolle der Führung zu forcieren.

Grundlagen eines neuen Dienstzeitmodells sind die Bedarforientierung, die Ressourcen- und Leistungseffizienz, die einsatzbezogene Flexibilität sowie die Mitarbeitermotivation insbesondere im Hinblick auf Belastungsgerechtigkeit und Familienbezug. Dieses Dienstzeitmodell wird von der Zielsetzung eines gesteigerten Wertes sowohl für die Gesamtorganisation als auch die Bediensteten getragen.

Zu den Fragen 5 und 6:

Projektiert sind Neuorientierungen des Personaleinsatzes sowie der Dienstzeitplanung und der Leistungsabgeltung in einer Gesamtbetrachtung aller Aufgaben des Bundesministeriums für Inneres. Insbesondere soll dabei ein Anreizsystem als Motivationsfaktor für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter etwa des exekutiven Außendienstes geschaffen werden.