6669/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.12.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1069-II/1/2010

                                                                                                      Wien, am 21.Dezember 2010

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mayerhofer und weitere Abgeordnete haben am              22. Oktober 2010 unter der Zahl 6762/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Führungskräftetagung in Linz“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

1138.

Zu Frage 2:

101.

Zu Frage 3:

€ 33.131,-.

Zu Frage 4:

Ja.

Zu Frage 5:

€ 7.417,-

Zu Frage 6:

Es wurden 113 Streifenwagen, 86 Kleinbusse und 10 Busse verwendet.

Zu Frage 7:

75.881 km.

Zu den Fragen 8 bis 10:

Für die im Zusammenhang mit der Führungskräftetagung in Linz angeordneten Dienstreisen wurde die Benützung privater Kraftfahrzeuge nicht genehmigt. Es erfolgt daher keine Auszahlung von Kilometergeld.

Zu Frage 11:

Von den in Wien etablierten Organisationseinheiten des Innenressorts (einschließlich BPD und LPK Wien) nahmen 327 Personen teil.

Zu den Fragen 12 und 13:

56.

Zu Frage 14:

Gegenüber den zahlreich erhaltenen sehr positiven Feedbacks werden kritische Einzelmeinungen als zusätzlicher Impuls betrachtet.

Zu Frage 15:

Im Zusammenhang mit der laufenden Implementierung der Haushaltsrechtsreform, die im Wesentlichen einen wirkungsorientierten Ressourceneinsatz sowie die Sichtbarmachung von Managementleistungen zum Ziel hat, werden die Führungsebenen entsprechende budgetäre Verantwortung übernehmen. Die wesentlichen Grundlagen werden dabei Vereinbarungen zwischen Ressortleitung und Führungskräften über Ressourcen, Leistung und zu erreichende Ziele (so genannte Ressourcen-, Ziel- und Leistungspläne) und die damit in Verbindung stehenden Steuerungs- und Controllinginstrumentarien bilden. 

Zu den Fragen 16 und 17:

Die mit der Zukunftsstrategie „INNEN.SICHER“ im Zusammenhang stehenden laufenden und vorgesehenen Projekte sehen auch die Initiierung einer „Streifenoffensive“ vor. Der Streifendienst soll nach dem Prinzip „Leistung muss sich lohnen“ attraktiver gestaltet werden.

Es soll erreicht werden, dass jeder einzelne Polizist stolz darauf ist, im Streifendienst – sei es etwa im täglichen Rayonsdienst, in der Sektorstreife oder im Verkehrsdienst - für Sicherheit zu sorgen, weil es sich lohnt Streife zu fahren.

Zu Frage 18:

Ziel ist es mit der Infrastruktur vor Ort beim Bürger zu sein. In diesem Zusammenhang darf beispielsweise auf die derzeit im Rahmen eines Projektes laufende Erprobung des Einsatzes von „mBAKS“ (mobiles Büroautomations- und Kommunikationssystem) verwiesen werden.

Zu Frage 19:

Für die Entwicklung eines flexibleren und modernen Dienstzeitmanagements werden die Bedarfsorientierung, die Ressourcen- und Leistungseffizienz, die einsatzbezogene Flexibilität sowie die Mitarbeitermotivation  insbesondere im Hinblick auf Belastungsgerechtigkeit unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des Einzelnen sowie der Familienbezug von wesentlicher Bedeutung sein. Daher wird der Entwicklungsprozess von der Zielsetzung eines gesteigerten Wertes sowohl für die Gesamtorganisation als auch für die Bediensteten getragen werden.