6673/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.12.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Lindner, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Oktober 2010 unter der Nr. 6739/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kehrtwendung beim klaren Bekenntnis zur allgemeinen Wehrpflicht" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 3, 5, 7 und 9:

Ja. Unabhängig davon muss es jedoch möglich sein, Diskussionen zu diesem Thema zu führen, zumal sich in Europa – wie beispielsweise in Deutschland – Veränderungen abzeichnen.

Zu 2, 6, 8 und 10:

Entfällt.

Zu 4:

Nein.

Zu 11:

Diese Frage ist hinsichtlich der erforderlichen Personalkapazitäten einer detaillierten Prüfung zu unterziehen. Es ist jedenfalls unbestritten, dass die Kosten dafür höher anzusetzen sind, als in der derzeitigen Form.

Zu 12:

Auch diese Frage ist hinsichtlich der erforderlichen Personalkapazitäten einer detaillierten Prüfung zu unterziehen, zumal der überwiegende Anteil der Soldaten, die das Österreichische Bundesheer derzeit in den Auslandseinsatz entsendet, aus dem Bereich der Miliz gestellt wird.

Zu 13:

Truppenzeitungen erscheinen vier Mal im Jahr. In jeder Ausgabe wird ein entsprechendes Thema im Rahmen der Ressortkommunikation und in Abstimmung zum jeweiligen Kommunikationsschwerpunkt geschalten.

Zu 14:

In keinen.

Zu 15 und 16:

Dieses Sujet wurde in den Jahren 2008 und 2009 nie inseriert, weshalb dafür auch keine Kosten anfielen.

Zu 17 und 20:

Zwei Mal; im Magazin „EINSATZ“ 5/2010 (Kosten exkl. Steuern: 5.900 Euro) und in der Zeitung „DER SOLDAT“, Ausgabe 16 (Kosten exkl. Steuern: 5.560 Euro).

Zu 18:

Ja.

Zu 19:

Im Magazin EINSATZ 5/2010 (Anzeigenschluss: 17. September 2010, Erscheinungstermin: 8. Oktober 2010).

Zu 21 und 23:

Nein.

Zu 22:

Entfällt.