6679/AB XXIV. GP
Eingelangt am
22.12.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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S91143/156-PMVD/2010 21. Dezember 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Oktober 2010 unter der Nr. 6753/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "mögliche Beteiligung des BMLVS an Konferenz in Genf am 25. November 2010" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 4:
An dieser Konferenz nahm ein Mitarbeiter der Abteilung Militärpolitik meines Ressorts vom 25. bis 26. November 2010 teil, um im Rahmen der österreichischen Delegation einerseits die militärische Fachexpertise für eine österreichische Positionierung einzubringen und andererseits bereits im Zuge der Konferenz Informationen über den Stand allfälliger Vertragsverhandlungen zu gewinnen sowie Auswirkungen für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport abzuleiten.