6692/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.12.2010
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0176-I 3/2010

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 21. DEZ. 2010

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen

und Kollegen vom 5. November 2010, Nr. 6823/J, betreffend Stand der

Umsetzung, Koordination und Evaluierung der Bonner Konvention

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen vom 5. November 2010, Nr. 6823/J, teile ich Folgendes mit:

Zu Frage 1:

Die Verpflichtungen traten mit dem Datum des Beitritts Österreichs zur Konvention am 17. August 2005 in Kraft.

Zu den Fragen 2 und 4:

Auf Grund der verfassungsrechtlichen Kompetenzlage in Angelegenheiten des Naturschutzes erfolgt die Umsetzung auf Bundesländerebene, daher sind konkrete Probleme nicht bekannt.

Zu Frage 3:

Über spezielle Projekte in den einzelnen Bundesländern liegen dem BMLFUW keine Informationen vor.

Das BMLFUW unterstützt Maßnahmen zum MoU (= Memorandum of Understanding) Großtrappe und weitere Artenschutz-Projekte (siehe Antwort zu Frage 6).

Zu Frage 5:

Die Bonner Konvention sieht kein umfassendes Monitoring für die Arten der Anhänge vor. Eine Evaluierung bzw. ein Monitoring erfolgt nur im Rahmen spezieller Projekte (z.B. Großtrappe).

Zu Frage 6:

Vom BMLFUW wurden Projekte für folgende Arten, die in den Anhängen der Bonner Konvention gelistet sind, unterstützt:

- Bienenfresser:      2005 - 2006 und 2008 - 2011; Anlage künstlicher Brutwände

- Seeadler:  2006 - 2008; Artenschutzprogramm

- Waldrapp: 2004 - 2007; Migrationsprojekt

- Wiesenweihe:      2005; Artenschutzprogramm

- Greifvögel:            2008 - 2009; Aktionsplan für den Greifvogelschutz

- Vorsicht Gift:         2003 - 2006; Schutzprogramm Gift und Greifvögel

- LIFE Projekt Großtrappe: 2005 - 2010; Artenschutzprojekt

Darüber hinaus wurden im Rahmen der Kampagne „VielfaltLeben“, die 2008 - 2010 vom BMLFUW durchgeführt wird, folgende Artenschutzprojekte, die Arten der Bonner Konvention betreffen, vom BMLFUW unterstützt:

- Vorsicht Gift! (Seeadler, Kaiseradler)  

- Sakerfalke    

- Wachtelkönig      

- Kiebitz          

- Wiesenbrüter (Großer Brachvogel, Uferschnepfe, Rotschenkel, Bekassine)  

- Mausohr       

Eine Evaluierung der genannten Projekte erfolgt jeweils bei Projektabschluss.

Weitere Projekte des BMLFUW zur Bonner Konvention:

- Nächtlicher Vogelzug über Österreich, Moonwatchsurvey (2005 - 2007)

- Broschüre zur Bonner Konvention (Vögel) (2005)

Zu Frage 7:

Die genannten Arten fallen nicht in den Geltungsbereich der Bonner Konvention, da ihre Wanderungen nicht zyklisch und nicht vorhersehbar erfolgen (vergleiche Artikel 1 des Konventionstextes), sondern ausschließlich der Eroberung eines neuen Territoriums dienen.

Zu den Fragen 8 und 9:

Das MoU Großtrappe bzw. das LIFE-Projekt Großtrappe wird in enger Kooperation mit Ungarn umgesetzt.

Zu Frage 10:

Berichte müssen von den Vertragsparteien alle drei Jahre dem Sekretariat der Bonner Konvention vorgelegt werden.

Zu Frage 11:

Ja.

Zu Frage 12:

Die Konvention sieht keine Sanktionen vor.

Der Bundesminister: