6697/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.12.2010
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

	(5-fach)	RUDOLF HUNDSTORFER Bundesminister Stubenring 1, 1010 Wien Tel: +43 1 711 00 - 0 Fax: +43 1 711 00 - 2156 rudolf.hundstorfer@bmask.gv.at www.bmask.gv.at DVR: 001 7001
Frau Präsidentin des Nationalrates Parlament 1010 Wien

GZ: BMASK-90180/0045-III/2/2010

Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 6874/J der Abgeordneten Wolfgang Zanger und weiterer Abgeordneter betreffend giftiges Kinderspielzeug aus China wie folgt:

Wie ich bereits zu verschiedenen parlamentarischen Anfragen ausgeführt habe, liegt die Zuständigkeit für Spielzeug (Spielzeugverordnung BGBl. Nr. 823/1994 idgF sowie Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz BGBl. I Nr. 13/2006 idgF) beim Bundesminister für Gesundheit. Ich ersuche daher die aktuelle Anfrage an diesen zu richten.

Mit freundlichen Grüßen