6728/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.01.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1072-III/5/a/2010

Wien, am 22. Dezember 2010

Die Abgeordneten zum Nationalrat Bucher, Ing. Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. November 2010 unter der Zahl 6826/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Dauer von Asylverfahren“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Für das Jahr 1999 liegen keine Zahlen vor. Im Jahr 2000 wurden 20.514, im Jahr 2001 26.494, im Jahr 2002 29.881, im Jahr 2003 36.315, im Jahr 2004 25.424, im Jahr 2005 18.585, im Jahr 2006 15.488, im Jahr 2007 16.047, im Jahr 2008 15.326 und im Jahr 2009 20.237 Verfahren rechtskräftig abgeschlossen.

Zu Frage 2:

Entsprechende Statistiken werden nicht geführt.

Zu den Fragen 3 bis 5, 9 bis 11 und 13:

Die Beantwortung der Fragen fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

Zu Frage 6:

Meinungen und Einschätzungen sind nicht Gegenstand des parlamentarischen Interpellationsrechtes gemäß Art. 52 B-VG.

Zu Frage 7:

Alle Asylverfahren sollen in meinem Vollzugsbereich innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Fristen abgeschlossen werden.

Zu Frage 8:

Im Jahr 2009 wurden 15.821 und im Zeitraum 1. Jänner bis 30. November 2010 10.118 Asylanträge eingebracht.

Zu Frage 12:

Entsprechende Statistiken werden nicht geführt.