6745/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.01.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BVT-1-RE/19169/2010

Wien, am      . Jänner 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Johann Maier, Genossinnen und Genossen haben am 12. November 2010 unter der Zahl 6849/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Buch `Blutiges Edelweiß´ von Hermann Frank Meyer; Schlussfolgerungen (Parlamentarische Anfrage `Kriegsverbrechen deutscher Gebirgsjäger: Massenmord auf der Insel Kefalonia im September 1943´)“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Die im Buch „Blutiges Edelweiß“ zitierten Quellen, Dokumente, Personennamen und Zeugenaussagen sind bekannt. Die Broschüre „Eine Mordstruppe – Die Wahrheit über den Kameradenkreis Gebirgstruppe e. V.“ war bis dato unbekannt. Die genannte Broschüre wird im Hinblick auf allfällige neue Erkenntnisse geprüft werden.

Zu den Fragen 2 bis 4:

Wie bereits aus der Beantwortung parlamentarischer Anfragen bekannt ist, sind alle noch lebenden und greifbaren Zeitzeugen einvernommen worden. Aus diesen Einvernahmen konnten keine neuen Verdachtsmomente gewonnen werden,  die auf eine Involvierung der Personen in Kriegsverbrechen hätten schließen lassen. Es liegen auch jetzt keine Hinweise auf einen konkreten Tatverdacht gegen eine in Österreich noch lebende Person vor.

Zu Frage 5:

Dem Offizialprinzip folgend wird jedem konkreten Tatverdacht nachgegangen und gegebenenfalls der Staatsanwaltschaft ein Bericht übermittelt werden.

Zu den Fragen 6 und 7:

Auf Grundlage der bisher vorliegenden Erkenntnisse ergab sich kein konkreter Tatverdacht gegen einen österreichischen Staatsbürger.