676/AB XXIV. GP
Eingelangt am 13.03.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-9.000/0001-I/PR3/2009
DVR:0000175
An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
Wien, am . März 2009
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Jänner 2009 unter der Nr. 621/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die Gesamtkosten für die Ministerbüros und Staatssekretariate im Jahr 2008 gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Ø Wie hoch waren die Gesamtkosten (inklusive Überstunden, sonstiger Entgeltbestandteile, Reisekosten, Spesen, Diäten) Ihres Ressorts für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros und eines allfällig eingerichteten Staatssekretariates (inklusive Sekretariat, Kanzlei- und sonstiger Hilfskräfte) im Jahr 2008?
Die Gesamtkosten für die MitarbeiterInnen meines Kabinetts (inklusive Sekretariats-, Kanzlei- und sonstigen Hilfskräften) betrugen im Jahr 2008 € 121.041,19, für die MitarbeiterInnen des Kabinetts meines Amtsvorgängers Werner Faymann (inklusive Sekretariats-, Kanzlei- und sonstigen Hilfskräften) betrugen diese € 1.425.472,20. Die Gesamtkosten des Kabinetts seiner Staatssekretärin (inklusive Sekretariats-, Kanzlei- und sonstigen Hilfskräften) betrugen € 896.755,02. Darin enthalten sind auch jeweils jene Kosten, die mit der Beendigung von Dienstverhältnissen entstanden sind.
Zu Frage 2:
Ø Welche Personen, geordnet nach Namen, wurden in der Zeit zwischen 1.1.2008 und 31.12.2008 im Ministerbüro, in einem allfällig eingerichteten Staatssekretariat Ihres Ressorts beschäftigt und auf welcher Grundlage basierte das jeweilige Beschäftigungsverhältnis (Beamtendienstrechtsgesetz, Vertragsbedienstetengesetz, Sondervertrag gemäß § 36 VBG, Angestelltengesetz oder Arbeitskräfteüberlassungsgesetz)?
Im Zeitraum 1. Jänner 2008 bis 31. Dezember 2008 waren in meinem Kabinett und dem Kabinett meines Amtsvorgängers Werner Faymann bzw. im Kabinett seiner Staatssekretärin, abgesehen von Sekretariats-, Kanzlei- und Schreibkräften sowie sonstigem Hilfspersonal, folgende Personen als Kabinettchef, Fachreferent/innen und Pressereferent/innen beschäftigt:
Kabinett HBM Faymann:
Dr. Josef Ostermayer
Mag. Nikolaus Gretzmacher
Mag. Angelika Feigl
Mag. Maria Auer
Dipl.-Ing. (FH) Claudia Cernohuby
Mag. Franz Hammerschmid
Marcin Kotlowski
Mag. Sabine Kühschelm
Mag. Maria-Theresia Röhsler, LL.M
Prof. Dr. Gerhard Schmid
Büro FStS Christa Kranzl:
Mag. Robert Böhm
Mag. Martina Herz
Hermann Priller
Mag. Wolfram Rhomberg
Alois Schroll
Mag. Oliver Wagner
Davon waren im Kabinett meines Amtsvorgängers Werner Faymann zwei Personen auf Basis eines Arbeitsleihvertrages, sieben Personen aufgrund von Sonderverträgen gemäß § 36 VBG und ein Beamter beschäftigt. Im Büro seiner Staatssekretärin waren ein Vertragsbediensteter mit Fixbezug und fünf Personen aufgrund von Sonderverträgen gemäß § 36 VBG beschäftigt.
Kabinett FBM Bures:
Dr. August Reschreiter
Gabriela Fiala
Susanna Enk
Dipl.-Ing. (FH) Claudia Cernohuby
Mag. Walter Fleissner
Mag. Franz Hammerschmid
Mag. Sabine Kühschelm
Mag. Susanne Metzger
Mag. Maria-Theresia Röhsler , LL.M
Dipl.-Ing. Martin Russ
Mag. Harald Schitnig
Davon waren zwei Personen auf Basis eines Arbeitsleihvertrages und neun Personen aufgrund von Sonderverträgen gemäß § 36 VBG beschäftigt.