6761/AB XXIV. GP
Eingelangt am 14.01.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
|
Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara PRAMMER
Parlament 1017 Wien |
Wien, am 12. Jänner 2011
Geschäftszahl:
BMWFJ-10.101/0364-IK/1a/2010
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 6864/J betreffend „Kosten für die Sanierung von Bundesgebäuden“, welche die Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 17. November 2010 an mich richteten, stelle ich eingangs fest:
Die Angaben beziehen sich auf die im Eigentum der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. (BIG) bzw. der Burghauptmannschaft Österreich (BHÖ) stehenden Gebäude. Grundsätzlich sind Angelegenheiten der operativen Geschäftsführung von ausgegliederten Rechtsträgern, somit auch die der BIG, nicht dem parlamentarischen Interpellationsrecht unterworfen. Im Sinne einer möglichst umfassenden Information wurde jedoch die Geschäftsführung der BIG um eine Stellungnahme ersucht. Unter Berücksichtigung der Stellungnahme der BIG sowie der Daten der BHÖ ist festzuhalten:
Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:
1. BIG:
Eine Aufgliederung nach Art der Sanierung und Anzahl und Art der Objekte muss aufgrund des Umfangs und des damit verbundenen unverhältnismäßigen Aufwandes unterbleiben.
Die Sanierungskosten setzen sich aus den Aufwendungen für die laufende Instandhaltung und den Sanierungskostenanteilen bei Generalsanierungsprojekten zusammen. Letztere sind jedoch gegenüber Erweiterungs- und Neubaumaßnahmen nicht immer exakt abgrenzbar. Es kann daher nur eine Abschätzung auf Basis der gesamten Bauinvestitionen (Neubau- und Generalsanierungsprojekte plus Instandhaltungen plus Mieterinvestitionen) erfolgen.
In den Jahren 2001 bis 2008 wurden von der BIG im Durchschnitt jährlich rund € 350 Mio. an Bauinvestitionen getätigt. Durch das Konjunkturpaket ll wurden diese 2009 um rund 50% auf rund € 522 Mio. und 2010 - auf Basis der letzten Hochrechnung - um bis zu rund 90% auf rund € 663 Mio. gesteigert. Die Sanierungskosten in BIG-Gebäuden in den letzten zehn Jahren betragen etwa € 3,1 Mrd.; dieser Betrag setzt sich aus rund € 1,6 Mrd. Instandhaltungsaufwendungen und rund € 1,5 Mrd. aus Generalsanierungsprojekten (ohne Neubauvorhaben) zusammen.
2. BHÖ
|
Bauvorhaben |
Gesamtbaukost. in € Mio. netto |
davon Kosten thermische Sanierung (€ Mio. netto) |
Gewerk(e) |
Fertig- |
|
Hofburg Innsbruck, Generalsanierung |
23,4 |
0,3 |
Baumeister |
2010 |
|
Hofburg Wien, Museum für Völkerkunde, Generalsanierung und Corps de Logis, Brandschutzmaßnahmen |
13,9 |
0,5 |
Baumeister, Restaurator |
2010 |
|
Bundesministerium für Finanzen, Generalsanierung Historische
Palais, Wien |
14,6 |
1,0 |
Baumeister |
2012/13 |
|
Österreichische Nationalbibliothek, Globensammlung, Wien Herrengasse 9 |
9,9 |
0,3 |
Baumeister, Lüftung-Klima-Heizung |
2005 |
|
Amtssitzgebäude OSZE Wien, Wallnerstraße 6 und 6a |
24,5 |
1,2 |
Baumeister |
2007 |
|
Museum des 20. Jahrhunderts, Wien; Bauteil Burghauptmannschaft Österreich |
12,5 |
1,0 |
Baumeister, Stahlbau |
2010 |
|
Spanische Hofreitschule Wien, Sanierung Eingang und Büro |
1,3 |
0,2 |
Baumeister |
2003 |
|
Tiergarten Schönbrunn, Aquarien-/ Terrarienhaus, Umbau u. Generalsanierung |
4,5 |
0,8 |
Technische Gebäudeausrüstung, Baumeister |
2000 |
|
Tiergarten Schönbrunn, Flusspferdhaus, Umbau und Generalsanierung |
1,8 |
0,3 |
Baumeister |
2000 |
|
Tiergarten Schönbrunn, Hietzinger Kassa/Koalahaus, Zu- und Umbau |
1,9 |
0,4 |
Baumeister |
2002 |
|
Tiergarten Schönbrunn, Neubau Regenwaldhaus-Bergstraße, Bärenanlagen |
14,4 |
4,0 |
Stahlbau, Glas |
2002 |
|
Tiergarten Schönbrunn, Löwenanlage/Sanierung ehemalige Wolfskassa |
1,6 |
0,3 |
Stahlbau |
2002 |
|
Tiergarten Schönbrunn, Polarium, Generalsanierung und Umbau |
4,5 |
1,5 |
Technische Gebäudeausrüstung, Baumeister |
2004 |
|
Tiergarten Schönbrunn, Panzernashornanlage, Neubau |
3,7 |
0,5 |
Baumeister |
2006 |
|
Tiergarten Schönbrunn, Afrikaanlage |
1,8 |
0,3 |
Baumeister |
2006 |
|
Tiergarten Schönbrunn, Sanierung und Umbau "Altes Palmenhaus - ORANG.erie" |
12,0 |
3,0 |
Baumeister, Stahlbau |
2009 |
|
Tiergarten Schönbrunn, Südamerikaanlage, Neubau |
2,6 |
0,6 |
Baumeister |
2010 |
|
Höhere Bundes-Lehr- und Forschungsanstalt für Gartenbau, Gewächshäuser, Sanierung |
4,0 |
1,0 |
Stahlbau, Glas |
2010 |
|
Höhere Bundes-Lehr- und Forschungsanstalt für Gartenbau, Wien-Schönbrunn, Schule, Generalsanierung |
6,6 |
2,5 |
Baumeister |
2011 |
|
Höhere Bundes-Lehr- und Forschungsanstalt für Gartenbau, Wien-Schönbrunn, Neubau Internat |
6,8 |
2,5 |
Baumeister |
2011 |
|
Klimt-Villa Wien, Nebengebäude, Generalsanierung |
1,5 |
0,1 |
Baumeister |
2009 |
|
Regierungsgebäude Wien Stubenring 1 |
35,0 |
5,4 |
Baumeister, Fenster |
laufend |
Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:
In den letzen fünf Jahren wurden von der BIG rund 160.000 baurelevante Aufträge an rund 11.200 Firmen vergeben. Von der BHÖ wurden rund 15.000 baurelevante Aufträge an rund 1.600 Firmen vergeben. Auf Grund des Umfanges und des damit verbundenen unverhältnismäßigen Aufwandes muss eine Aufgliederung nach Firmen, Jahr und Objekt unterbleiben.
Antwort zu den Punkten 3 und 4 der Anfrage:
BIG und BHÖ haben die Aufträge gemäß Bundesvergabegesetz (BVergG) in der jeweils geltenden Fassung vergeben.
Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:
Im Jahr 2010 wurden von der BIG rund € 450 Mio. und von der BHÖ rund € 57,5 Mio. (inkl. Sondermittel des Bundesministeriums für Finanzen für die Generalsanierung Himmelpfortgasse) für die Sanierung der in ihrem Eigentum stehenden Gebäude investiert.