6773/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.01.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/166-PMVD/2010                                                                                       14. Jänner 2011

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Stadler, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. November 2010 unter der Nr. 6854/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "begründeter Verdacht der Beweisunterdrückung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 12:

Ich ersuche um Verständnis, dass Informationen über nachrichtendienstliche Maßnahmen zur Sicherung der militärischen Landesverteidigung aus Gründen der Amtsverschwiegenheit (Art. 20 Abs 3 B-VG) nicht geeignet sind, im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage öffentlich erörtert zu werden.