6777/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.01.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen haben am 17. November 2010 unter der Zl. 6895/J-NR/2010 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Im Rahmen der Europäischen Union ist eine Politik wichtig, die den großen Herausforderungen des Kampfes gegen den Klimawandel Rechnung trägt, aber gleichzeitig sozial- und wirtschaftsverträglich ist. Es ist daher ein Konzept für einen fairen und sozialen Übergang zu einer sicheren, nachhaltigen und CO2-armen Wirtschaft im Hinblick auf die Beschäftigungssituation nötig.

Für die Periode von 2013 bis 2020 schlägt die Europäische Kommission aus unterschiedlichen Gründen nunmehr einen flexibleren Ansatz vor als zunächst vorgesehen, was dem VA Erzberg entgegen kommen würde. In einer längerfristigen Perspektive wäre jedoch eine klar weniger kohlenstoffintensive Aufbereitung des Rohstoffes nötig, um den Einschränkungen der CO2-Emissionsmengen gerecht zu werden.,

Zu den Fragen 2 bis 5:

Ich verweise auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Zl. 6894/J-NR/2010 vom

17. November 2010 durch den Herrn Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.