Eingelangt am 18.01.2011
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0188 -I 3/2010
Frau
Präsidentin
des
Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 17. JAN. 2011
Gegenstand: Schriftl.
parl. Anfr. d. Abg. z. NR Ewald Sacher, Kolleginnen
und
Kollegen vom 18. November 2010, Nr. 6942/J, betreffend
Höhe,
Effizienz, Evaluierung und Kontrolle von Subventionen
an
Biogasanlagen in Österreich
Auf die schriftliche parlamentarische
Anfrage der Abgeordneten Ewald Sacher, Kolleginnen und Kollegen vom 18.
November 2010, Nr. 6942/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Laut Ökostrombericht 2010 der Energie-Control vom September
2010 gibt es 344 gemäß Ökostromgesetz anerkannte Biogasanlagen
mit der Gesamtengpassleistung von ca. 95 MWel, die großteils auch
realisiert wurden. So bestehen 289 Biogas-Vertragsverhältnisse mit der
Ökostromabwicklungsstelle mit der Gesamtengpassleistung von ca. 78 MWel.
In insgesamt 7 Biogasanlagen wird Biogas auf Erdgasqualität
aufbereitet („Biomethan“) und ins Gasnetz eingespeist.
Zu Frage 2:
Die Unterstützung des BMLFUW von bestimmten
Biogasanlagen/Ökostromanlagen in der „Ländlichen
Entwicklung“ zielt primär auf die Entwicklung beziehungsweise
Diversifizierung von landwirtschaftlichen Betrieben ab und soll auch in Bezug
auf die Güllethematik unterstützen. Einen diesbezüglichen
Überblick geben die durch die Förderungsabwicklungsstelle (KPC)
positiv begutachteten Biogasförderungsprojekte des BMLFUW.
o
Hinsichtlich der Anzahl der positiv
begutachteten Biogasanlagen (rund 110 seit dem Jahr 2004) überwiegen
Kleinanlagen mit höchstens 100 kWel. (rund 60 Anlagen) vor der
nächstgrößeren Anlagenkategorie bis ca. 250 kWel. (rund 40 Anlagen)
vor größeren Anlagen bis höchstens 500 kWel. (unter 10
Anlagen).
o
Hinsichtlich der Leistung der positiv
begutachteten Biogasanlagen (insgesamt
größenordnungsmäßig 20 MWel. seit dem Jahr 2004)
überwiegt die Anlagenkategorie um 250 kWel. (größenordnungsmäßig
10 MWel.) vor den Kleinanlagen mit höchstens 100 kWel.
(größenordnungsmäßig 5 MWel.) vor größeren
Anlagen bis höchstens 500 kWel. (unter 5 MWel.).
Weiters wurden vom BMLFUW 4 Biogasprojekte mit Gasaufbereitung samt
Einspeisung in das Erdgasnetz sowie weitere 6 Biogasanlagen, die nicht der
Ökostromerzeugung dienen, unterstützt. Zusätzlich wurden 6
Biogas-Demonstrationsprojekte im Rahmen des Klima- und Energiefonds
gefördert.
Zu Frage 3:
Der Strommarktpreis hängt von einer
Reihe von Faktoren ab, die – wie eingangs erwähnt – nur sehr
bedingt eine aussagekräftige Bezuggröße hinsichtlich der
tatsächlichen Gestehungskosten liefern. Daher hängt die wirtschaftliche
Entwicklung der Biogasanlagen großteils von den politischen
Rahmenbedingungen (Ökostromgesetz) ab.
Den Vorgaben der Behörden entsprechend
wurden die Anlagen auf hohem technischem Niveau errichtet. Die Volllaststunden,
als Maß der Anlagenverfügbarkeit, sind im internationalen Vergleich
in Österreich aufgrund sorgfältiger Planung und Ausbildung der
Betreiber am höchsten.
Es ist anzumerken, dass das Marktumfeld
für die rohstoffbasierten Ökostromanlagen insofern ein schwieriges
ist, als über mehrere Jahre die Preise für jene nachwachsenden
Rohstoffe (NAWARO’s), die für Biogasanlagen maßgeblichen sind,
massiv angestiegen sind und somit die den Einspeisetarifen zugrunde gelegten
Preisannahmen überschritten haben.
Angesichts dieser Problematik hat der Gesetzgeber
daher im Jahr 2008 mit dem Ökostromgesetz die entsprechenden rechtlichen
Grundlagen geschaffen, um auf derartige Preissteigerungen entsprechend
reagieren zu können. Mit den vom Wirtschaftsminister für die Jahre
2008 und 2009 verordneten Rohstoffzuschlägen konnten auf diese Weise
zumindest die ärgsten wirtschaftlichen Folgen abgewendet werden.
Zu Frage 4:
Bei den Förderungsfällen des BMLFUW sind bislang keine
Konkursfälle bekannt.
Zu Frage 5:
Vorrangiges Ziel muss es sein, den
Fortbestand der in Betrieb befindlichen Biogasanlagen sicherzustellen, indem
Preissteigerungen bei den eingesetzten Rohstoffen abgefedert werden –
längerfristig sollte dies in einer Novelle zum Ökostromgesetz
entsprechend geregelt werden.
Darüber hinaus gibt es unbestritten
noch Potentiale für die Errichtung weiterer, sehr effizienter
Biogasanlagen.
Neben der derzeit dominierenden gekoppelten
Strom- und Wärmeerzeugung gibt es vor allem im Bereich
„Biomethan“ – das bedeutet Reinigung von Biogas und
anschließende Einspeisung ins Erdgasnetz – eine interessante
Option, der auch im Rahmen der „Energiestrategie Österreich“
entsprechender Stellenwert eingeräumt worden ist, nicht zuletzt deshalb,
weil auch Energieversorger und der Fahrzeughandel Marktchancen im Bereich der
Strom- und Wärmeversorgung sowie im Mobilitätssektor sehen.
Der Bundesminister:
