Eingelangt am 18.01.2011
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
DIE BUNDESMINISTERIN
FÜR
JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0299-Pr 1/2010
An die
Frau
Präsidentin des Nationalrates
W i e n
zur Zahl 6968/J-NR/2010
Der Abgeordnete zum Nationalrat Rupert
Doppler und weitere Abgeordnete haben
an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Zeitmanagement
der Kabinettsmitarbeiter“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Im Jahr 2009 entfielen auf sieben
Kabinettsmitarbeiter/innen insgesamt 30 Krankenstandstage.
Zu 2:
Im selben Zeitraum wurden von den
Kabinettsmitarbeiter/innen insgesamt 142 Urlaubstage in Anspruch genommen.
Zu 3:
Ich darf auf meine Beantwortung der Schriftlichen
Anfrage zur Zahl 4219/J-NR/2010 verweisen, in der ich alle Inlands- wie
Auslandsdienstreisen per Flugzeug im Detail dargestellt habe.
Die Erhebung und Darstellung aller
darüber hinausgehenden Reisebewegungen im In- und Ausland in dem von der
Anfrage gewünschten Detaillierungsgrad würde – mangels
vollständiger automationsunterstützter Erfassung – einen
unvertretbar hohen Verwaltungsaufwand auslösen, sodass ich um
Verständnis ersuche, dass ich diese – im Vergleich zu den Flugreisen
ohnehin kaum kostenrelevante – Teilmenge nicht erheben habe lassen.
Zu 4 bis 15:
Die Abrechnung zeitlicher Mehrleistungen
erfolgt nach den einschlägigen besoldungsrechtlichen Vorschriften unter
Einhaltung des Grundsatzes, wonach für die auf Dienstreisen
außerhalb der Normalarbeitszeit zugebrachte Zeit (Reisezeit), in der ein
Dienst nicht versehen wird, keine Überstundenvergütung beansprucht
werden kann. Für die Abrechnung der Überstunden liegen schriftliche
Aufzeichnungen vor, die vom Kabinettsleiter bestätigt wurden. Ich bitte um
Verständnis dafür, dass eine nähere Aufgliederung der zur
Anfragebeantwortung 6130/J-NR/2010 bereits mitgeteilten 1.388 Überstunden
aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich ist, weil diese
Rückschlüsse auf Einzelpersonen zulassen würde.
. Jänner 2011
(Mag. Claudia Bandion-Ortner)