6841/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.01.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1081-II/2/a/2010

Wien, am        . Jänner 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am
18. November 2010 unter der Zahl 6915/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kennzeichen-Erfassungs-System“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Zurzeit werden 3 mobile Kennzeichenerkennungsgeräte sowie probeweise 2 stationäre Systeme eingesetzt.

Zu Frage 2:

Nein.

Zu Frage 3:

Von Jänner 2010 bis einschließlich November 2010 konnten 67 Fahndungstreffer erzielt werden.

Zu Frage 4:

Derzeit befindet sich die stationäre Kennzeichenerkennung noch bis April 2011 in der Erprobungsphase. Die Ergebnisse dieser Probephase werden Aufschluss darüber geben, ob ein flächendeckender Einsatz zweckmäßig erscheint.