6847/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.01.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

                                                                                                        

GZ: BMI-LR2220/1151-SIAK-ZFB/2010

Wien, am       . Jänner 2011

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 18. November 2010 unter der Zahl 6933/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Einsparungen bei Schulungen für die Exekutive" gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 bis 5:

Dies entspricht nicht den Tatsachen. Auf Grund der verdichteten Bedarfssituation und entsprechender Schwerpunktsetzung im Hinblick auf die Zielgruppe werden diese Schulungen nicht mehr im .SIAK-Seminarkatalog, sondern die Inhalte im Rahmen der bestehenden fachbezogenen Fortbildungsprogramme und im Wege der dezentralen Fortbildung angeboten. Zudem wurde der Themenbereich Menschenhandel unter Beiziehung von Spezialisten des Bundeskriminalamtes im Rahmen der Fortbildung für Fremdsprachentrainerinnen und -trainer behandelt. Dadurch soll gewährleistet werden, dass eine entsprechende Schwerpunktsetzung bzw. Sensibilisierung auch im Rahmen der Fremdsprachenausbildung des Bundesministeriums für Inneres erfolgt.

Im Hinblick auf die schwerpunktbezogene Bedarfsorientierung werden Aus- und Fort­bildungsmaßnahmen verstärkt in den Bereichen Kriminaldienst, Fremdenpolizei sowie Einsatz konzentriert. Insbesondere werden durch die kriminalpolizeiliche Fachausbildung, die seit September 2010 in allen Bundesländern/Landespolizeikommanden durchgeführt wird und die 160 Unterrichtseinheiten umfasst, maßgebliche Schwerpunkte im Bereich der kriminalpolizeilichen Aus- und Weiterbildung gesetzt. Darüber hinaus wurden in Umsetzung

der Richtlinie für das Führungssystem der Sicherheitsexekutive in besonderen Lagen (RFbL) Schwerpunkte im Bereich der Stabsausbildung und Planspielentwicklung für die Einsatzausbildung gesetzt. Ferner wurde seit Jänner 2010 durch den Schwerpunkt „Amoklagen“ die Einsatztrainingausbildung für alle Exekutivbediensteten verstärkt auf aktuelle Erscheinungsformen fokussiert. Die Einsatztrainingausbildung wurde dadurch von 20 auf 24 Unterrichtseinheiten pro Exekutivbediensteten im Jahr erhöht.