6868/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.01.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

	GZ. BMVIT-11.500/0015-I/PR3/2010     DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

A-1017    W i e n

Wien, am     . Jänner 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat DI Deimek und weitere Abgeordnete haben am 19. November 2010 unter der Nr. 6971/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend                bisherige Kosten für den Westring gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1, 2 und 4:

Ø Wie hoch sind die bisherigen Kosten für das Projekt Westring und wie gliedern sich diese auf (z.B. Planungsarbeiten, Probebohrungen, Grundstücksablösen, UVP-Verfahren)?

Ø Sind diese bisher angefallenen Kosten Teil der geschätzten Gesamtkosten von 527 Millionen Euro für den Vollausbau?

Ø Wie hoch waren die bisherigen Kosten für die Grundstücksablösen?

Die bislang angefallenen Kosten des Projektes A 26 Linzer Autobahn Abschnitt Süd belaufen sich auf ca. 38,6 Mio. €. Davon entfallen auf bereits durchgeführte Objekteinlösen ca. 19,7 Mio. €.  Der restliche Anteil wurde für Planungs- und Projektmanagementleistungen (inkl. bisher angefallene

Kosten im UVP-Verfahren) sowie Bauleistungen im Sinne von Bodenerkundungen aufgewandt. Die bereits angefallenen Kosten sind Bestandteil der Gesamtkosten.

Zu Frage 3:

Ø Wie viele Grundstücksablösen sind in Zusammenhang mit dem Bau des Linzer Westrings notwendig und wie viele dieser Ablösen sind bereits erfolgt?

Im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Projekt A 26 Linzer Westring Abschnitt Süd sind insgesamt 24 Objekte einzulösen. Die Grundeinlöse läuft seit Februar 2008. Mit einem Großteil der Eigentümer/innen (80%) und der Mieter/innen (92%) wurden bereits Verträge abgeschlossen.

Zu Frage 5:

Ø Wie weit ist das UVP-Verfahren zum Bau des Linzer Westrings?

Die Unterlagen der A 26 – Linzer Autobahn Abschnitt Süd wurden mit 21. Mai 2008 in meinem Ressort als zuständige Behörde, zur UVP eingereicht. Die öffentliche Auflage fand vom 25. Juni 2009 bis 13. August 2009 in den betroffenen Standortgemeinden und dem bmvit statt. Dabei wurden etwa 1.800 Stellungnahmen eingebracht. Derzeit erfolgen die Erstellung der Teilgutachten und die Beantwortung von Detailfragen durch die Behördensachverständigen. Die weiteren Schritte im Verfahren stehen in Abhängigkeit zu den weiteren Entscheidungen hinsichtlich der Projektumsetzung.

Zu den Fragen 6 bis 12:

Ø Zu welchem Zeitpunkt wäre der frühestmögliche Baubeginn möglich, sofern die Finanzierung des Westrings gesichert wäre?

Ø Welche Alternativen zum Bau des Westrings sehen Sie?

Ø Was ist unter einer „abgespeckten“ Form des Westrings zu verstehen?

Ø Welche Möglichkeiten zu einem Ausbau eines abgespeckten Westrings gibt es, wenn sich nach Inbetriebnahme und Erholung des Budgets die Notwendigkeit eines Ausbaus ergibt, insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass es sich um ein Projekt im städtischen Raum handelt?

Ø Wie lange werden allfällige Umplanungen und Redimensionierungen des Westrings dauern?

Ø Wie hoch schätzen Sie die Kosten für die Erstellung eines abgespeckten Projektes?

Ø In welchem Umfang sollen die Kosten für den Bau des Westrings reduziert werden, um eine Umsetzung sicherzustellen?

In Gesprächen mit dem Land Oberösterreich und der Stadt Linz wurde vereinbart, dass die A 26 Westring Linz in Etappen und unter Mitfinanzierung von Land OÖ und Stadt Linz realisiert wird. Die dafür notwendigen Umplanungen und Unterlagen für die Behördenverfahren werden bis zum Sommer 2011 erarbeitet. Als Baubeginn ist in Abhängigkeit von den Behördenverfahren das Jahr 2015 in Aussicht genommen. Durch die Mitfinanzierung und die Redimenisionierung insbesondere im Bereich der Westbrücke sollen die Kosten für die Asfinag um rd. 1/3 reduziert werden.