688/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.03.2009
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017 Wien
GZ: BKA-353.110/0031-I/4/2009	Wien, am 13. März 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 14. Jänner 2009 unter der Nr. 557/J an mich eine schriftliche parlamentarische An-frage betreffend Öffentlichkeitsarbeit 2008 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Wie hoch ist der Gesamtbetrag (inkl. USt), der von Ihrem Ressort bzw. nachge-lagerten Dienststellen im Jahr 2008 für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Infor-mationsarbeit (inkl. Ausgaben für Agenturen) ausgegeben wurde?

Im Jahr 2008 wurden insgesamt € 3,277.177,- für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit ausgegeben.  Da die dargestellten Summen inkl. Ust nicht ohne Werbeabgabe angegeben werden können, wurde für eine bessere Vergleichbarkeit die Darstellung exkl. Werbeabgabe und exkl. Ust. gewählt.

Zu den Fragen 2 bis 4:

Ø Für welche Medien (inkl. audiovisuelle Medien) wurden 2008 von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen Inserate geschaltet? Bitte die Beträge detail-liert mit USt ausweisen!

Ø Wie hoch war die Gesamtsumme aller medialen Einschaltungen im Jahr 2008?

Ø Für welche Medien (inkl. audiovisuelle Medien) wurden 2008 Druckkostenbeiträge bzw. Zahlungen für Medienkooperation geleistet (bitte die Beträge detailliert mit USt ausweisen)?

Für Werbekampagnen und Informationstätigkeiten und ähnliche öffentliche Darstellungen wurde das Verfahren der Direktvergabe gemäß §25 Z10 und § 41 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006 herangezogen. Im Einzelfall sind Kosten bis maximal € 40.000,- netto angefallen. In Ausnahmefällen wurde dieser Betrag überschritten, jedoch auf Grund von Ausschließlichkeitsrechten gemäß §30 Abs 2 Z 2 BVergG eine Vergabe im Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung durchgeführt.

Für den Zeitraum vom 1. Jänner 2008 bis zum 29. Februar 2008 verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 3672/J. Für den Zeitraum 1. Jänner 2008 bis 15. Jänner 2008 verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 3151/J und für den Zeitraum 7. Juli 2008 bis 28. September 2008 verwei-se ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 64/J. Für darüber hinaus gehende Zeiträume darf ich anführen:

Im Bereich „Zukunft Europa“ wurden die Medientitel Biber Magazin, DATUM - Seiten der Zeit, Die Zeitschrift für internationale Politik, Fleisch-Magazin, Guide 50plus, Immobilienfokus, Unsere Generation herangezogen.

Im Bereich „Bundespressedienst: Servicezentrum-Eröffnung 26.10., Republiks-Ausstellung sowie Grußbotschaften“ wurden die Medientitel, DAVID - Jüdische Kulturzeitschrift, Diplomkatalog der Meisterklasse der Graphischen Bundes-, Lehr- und Versuchsanstalt, Eurocity, Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs, Illustrierte Neue Welt, Monatsmagazin "Unser Schaffen" 24 Stunden für Wien, ÖAMTC-Magazin "auto touring", Österreichische Liga für Menschenrechte, Standard, Stimme von und für Minderheiten, 24 Stunden für Wien herangezogen.

Im Bereich des „E-Government“ wurden die Medientitel Alles für mein Kind - Elternratgeber Steiermark 2008, Business Guide, Businessworld Magazin, Die junge Unternehmerin, IKT-Fachzeitschrift MONITOR, IT-Business in Österreich 2009, KORSO, medianet, Mitglieder- und Funktionärskalender 2009 der GMTN, Mutter Kind Pass 2008, ÖAMTC-Magazin "auto touring“, pfm-Magazin, Report (+) Plus, "Unser Schaffen" der Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs, WKO - Kartografischer Informationsführer für Betriebsgründer und Jungunternehmer,

24h für Wien herangezogen.

Im Bereich der „EURO 2008“ wurden die Medientitel Bezirksblatt, BIBER, German Times, Gratismagazin PLATZVERWEIS, Heute, Immobilienfokus, Immobilienmagazin – Impuls, Kärntner Tageszeitung, Kleine Zeitung, Kronen Zeitung, Kurier, Neue Vorarlberger Tageszeitung, News, nightline, OÖN, Österreich, Presse, Salzburger Nachrichten, Standard, Tiroler Tageszeitung, Vorarlberger Nachrichten, Vormagazin, Wien live, Wiener Zeitung, Wirtschaftsblatt, Wochenmagazin LiVE herangezogen.

Dabei wurden im Rahmen der Kommunikation rund um die einmalige Veranstaltung „Euro 2008“ 1,132.257,- Euro, in den anderen Bereichen insgesamt 223.690,- Euro eingesetzt.

Zu Frage 5:

Ø Welche Inseratenkampagnen wurden von Ihrem Ressort (einschließlich aller Dienst-stellen und vorgelagerten Einrichtungen) von Juli bis inkl. September 2008 mit wel-chen Kosten finanziert?

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 64/J.

Zu den Fragen 6 bis 8:

Ø Haben Sie bzw. Ihr Ressort im Jahr 2008 Beiträge an andere Ressorts bzw. Ins-titutionen für Öffentlichkeit- bzw. Informationsarbeit bezahlt? Wenn ja, an wen und wofür?

Ø Hat Ihr Ressort 2008 von anderen Ressorts bzw. Institutionen für Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit Kostenbeiträge erhalten? Wenn ja, von wem und wofür?

Ø Gibt es Vereinbarungen oder Verträge zwischen Ihrem Ressort und nach- bzw. ausgelagerten Dienststellen oder Betrieben, die Ihrem Ressort unterstehen, die Öffentlichkeitsarbeit im Jahr 2008 betreffend? Wenn ja, mit welchem Inhalt?

Es wurde weder an andere Ressorts etwas bezahlt noch hat mein Ressort irgendwel-che Kostenbeiträge von anderen Ressorts erhalten.

Zu Frage 9:

Ø Welche Kosten für Öffentlichkeitsarbeit (inkl. USt) sind in den Monaten Juli bis inkl. September 2008 insgesamt in Ihrem Ressort angefallen?

Im Zeitraum Juli bis September 2008 fielen für Öffentlichkeitsarbeit bzw. Informati-onsarbeit Gesamtkosten in Höhe von 1,096.225,- Euro an.

Zu Frage 10:

Ø In der Anfragebeantwortung Ihres Ressorts zu meiner Anfrage betr. „Informatio-nen kurz vor Wahlen“ haben Sie bzw. Ihr Ressort a) für den Monat Juli 2008

b) für die Zeit bis zu den Nationalratswahlen Ende September 2008

c) für das Jahr 2008 (bis zum Stichtag der Anfragebeantwortung)

Angaben zu den Ausgaben bzw. Planungen für Öffentlichkeitsarbeit gemacht. Bei welchen Punkten und aus welchen Gründen gibt bzw. gab es Abweichungen da-von?

Zu a) und c) gibt es keine Abweichungen. Zu b) verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 64/J.