6887/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.01.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/182-PMVD/2010                                                                                       21. Jänner 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 23. November 2010 unter der Nr. 6982/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Zukunft des Heeresspitals" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 35, 53 und 54:

Zum jetzigen Zeitpunkt können hiezu noch keine näheren Aussagen getätigt werden, da sich die gesamte Materie noch im konzeptiven Planungsstadium befindet. Bei Planungen dieser Art erfolgt zunächst eine Bearbeitung auf Ebene der Zentralstelle. Sobald jedoch detaillierte Varianten vorliegen, wird selbstverständlich auch die Personalvertretung in den Entschei­dungsprozess eingebunden werden. Im Übrigen habe ich angeordnet, dass mir im ersten Quartal 2011 über die erarbeiteten Vorschläge berichtet wird.

Zu 36 bis 46:

Derzeit wird geprüft, ob freie Ressourcen des militärmedizinischen Zentrums dem Bundesministerium für Justiz zur Verfügung gestellt werden können.

Zu 47 bis 52:

Es gibt keine diesbezüglichen Überlegungen.