6888/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.01.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/183-PMVD/2010                                                                                       21. Jänner 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 23. November 2010 unter der Nr. 6984/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kontrollbericht zum Heeresspital" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 8, 13 und 33 bis 36:

Der Genannte ist bis auf weiteres zum Kommando Einsatzunterstützung dienstzugeteilt. Ich ersuche jedoch um Verständnis, dass ich hiezu keine näheren Auskünfte erteilen kann, zumal es sich um ein laufendes Verfahren handelt.

Zu 9:

Nein.

Zu 10:

Entfällt.

Zu 11, 12 und 14 bis 16:

Bei dem in der medialen Berichterstattung genannten Bericht handelt es sich um einen Rohbericht, der als ressortinterne Arbeitsgrundlage zur Erstellung eines vollständigen Kontrollberichtes herangezogen wird.

Zu 17:

152 Bedienstete.

Zu 18 und 19:

Allfällige mögliche Einsparungen im Bereich des Sanitätswesens werden derzeit in meinem Ressort beurteilt.

Zu 20 bis 26:

Eine Untersuchung der unzulässigen Veröffentlichung dieses Rohberichtes wurde unverzüglich eingeleitet.

Zu 27 bis 32:

Im Jahr 2011 ist geplant, die wesentlichen Sanitätseinrichtungen des Österreichischen Bundesheeres zu kontrollieren.