69/AB XXIV. GP
Eingelangt am 23.12.2008
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BM für Gesundheit, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Maga. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BMGFJ-11001/0174-I/A/3/2008
Wien, am 22. Dezember 2008
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an meine Amtsvorgängerin gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 155/J der Abgeordneten Grosz, Dr. Spadiut, List, Schenk, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Fragen 1 bis 7:
Die Auslandsdienstreisen, die von meiner Amtsvorgängerin vom 1. Jänner – 12. November 2008 nach den mir vorliegenden Informationen durchgeführt wurden (inklusive Reisedauer, –ziel und –zweck) sowie die Anzahl der sie begleitenden Kabinettsmitglieder („K-MA“) und Ressortbediensteten („BMGFJ-MA“) sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
Datum |
Reiseziel |
Reisezweck |
Begleitung |
17.-18.4. (2 Tage) |
Brdo (SLO) |
“Informal Meeting of Health Ministers” |
2 K-MA |
8.-11.6. (4 Tage) |
New York |
UNO High Level Konferenz HIV/AIDS |
3 K-MA, 1 BMGFJ-MA |
6.-7.9. (2 Tage) |
Cadenabbia (I) |
Cadenabbia-Gespräche 2008 |
|
9.-10.9. (2 Tage) |
Paris (F) |
Konferenz “Health Challenges for Europe” |
2 K-MA |
14.-16.9. (3 Tage) |
Tiflis (Georgien) |
WHO-Regionaltagung |
1 K-MA, 3 BMGFJ-MA |
29.9. (1 Tag) |
Genf (CH) |
Besuch zum Konzert d. Wiener Philharmoniker |
1 K-MA |
30.9.-1.10. (2 Tage) |
Vaduz (FL) |
Bilaterales Gespräch mit RegR Dr. Martin Meyer |
2 K-MA |
6.10. (1 Tag) |
Znaim (CZ) |
Arbeitsbesuch beim tschechischen Gesundheitsminister Dr. Tomás Julínek |
1 K-MA |
7.10. (1 Tag) |
Brüssel (B) |
Tierschutzkonferenz „20 Jahre Vier Pfoten“ auf Europa Level |
1 K-MA, 2 BMGFJ-MA |
9.-10.10. (2 Tage) |
Kiew (UA) |
ER-Jugendministerkonferenz |
2 K-MA, 1 BMGFJ-MA |
5.-7.11. (3 Tage) |
Stockholm
London |
Arbeitsgespräch mit Dir. Jakab (ECDC) WHO “Closing the Gap in a Generation” |
2 K-MA |
Die Auslandsdienstreisen dienten der Erfüllung der mit dem Amt verbundenen politischen Aufgaben; es nahmen weder Bedienstete anderer Ressorts noch amtsfremde Personen teil.
Frage 8 (a – f):
Die Gesamtkosten für die Auslandsdienstreisen meiner Amtsvorgängerin, die sie begleitenden Kabinettsmitglieder und BMGFJ-Bediensteten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) beliefen sich auf € 50.325,95.
Davon entfielen auf meine Amtsvorgängerin Kosten in Höhe von € 14.073,86.
Die Kosten für die sie begleitenden Kabinettsmitarbeiter/innen betrugen € 24.455,95; für die an diesen Auslandsdienstreisen teilnehmenden weiteren BMGFJ-Bediensteten fielen Kosten in Höhe von € 11.796,14 an.
Frage 9:
Hinsichtlich der Frage nach einer allfälligen Refundierung durch die EU ist grundsätzlich festzuhalten, dass die Europäische Kommission einen vom Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort leistet. Seit 1. Jänner 2004 wird auf Verfügung des Generalsekretärs des Rates/Hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik hin jedem Mitgliedstaat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen. Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt.
Frage 10:
Nach Einlangen der Anfrage wurde von meiner Amtsvorgängerin vom 16. ‑ 17.11.2008 eine Auslandsdienstreise nach Kairo („EUROMED-Gesundheitsministerkonferenz“) absolviert.
Ich habe mit 2. Dezemeber 2008 das Ministeramt übernommen. Aus derzeitiger Sicht liegt noch keine Planung für Auslandsdienstreisen im Jahr 2008 vor.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Stöger
Bundesminister