6900/AB XXIV. GP

Eingelangt am 26.01.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 

 

 


S91143/187-PMVD/2010                                                                                       26. Jänner 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 26. November 2010 unter der Nr. 6999/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Abrüsterinfo durch ÖGB" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Die Durchführung der Informationsveranstaltungen „Fit für den Arbeitsmarkt“ wurde mit Erlass der nach der Geschäftseinteilung dafür zuständigen Fachabteilung im Bundes­ministerium für Landesverteidigung und Sport angeordnet.

Zu 2 und 3:

Nein. Die Informationsveranstaltung dient dem „Kennenlernen der grundlegenden arbeits­rechtlichen Normen und Bestimmungen“ und dem „Erhalten von praktischen Anleitungen für erfolgreiche Bewerbungen“. Sie resultiert aus der Fürsorgepflicht und der Corporate Social Responsibility im Interesse von Präsenzdienst leistenden Soldaten. Eine „Konkrete Mitgliederwerbung durch den ÖGB“ ist nicht vorgesehen.

Zu 4:

Diese Informationsveranstaltungen wurde vom Militärkommando Steiermark angeordnet.

Zu 5:

Informationsschwerpunkte waren grundlegende arbeitsrechtliche Normen und Bestimmun­gen sowie praktische Anleitungen für erfolgreiche Bewerbungen. Aus Anlass der Wirt­schafts- und Bankenkrise wurde auch auf Besonderheiten der Kurzarbeit und das Beschäfti­gungsverhältnis als Zeitarbeiter eingegangen.

Zu 6:

Diese Informationsveranstaltungen wurden durch den Bildungssekretär und den Jugend­sekretär des ÖGB Steiermark vorgenommen.

Zu 7 und 8:

Die Dienstaufsicht wurde durch die Einheitskommandantin persönlich wahrgenommen.

Zu 9 und 10:

Derartige Informationsveranstaltungen fanden jeweils grundsätzlich vier bis sechs Wochen vor Beendigung des Präsenzdienstes für Vollkontingente der Brigaden und Teilkontingente der Garde mit Entlassungsterminen zwischen November 2009 und November 2010 statt. Insgesamt wurden rund 80 Informationsblöcke für rund 3.600 Präsenzdienst leistende Soldaten durchgeführt.

Zu 11 und 12:

Der Generalstab hat nach einer Evaluierung empfohlen, zukünftig grundsätzlich für alle Grundwehrdiener, diese Informationen und nach Möglichkeit für Soldatinnen und Soldaten im letzten Verpflichtungszeitraum  in Kaderpräsenzeinheiten  bzw. für Lehrlinge im letzten Lehrlingsjahr vorzusehen, weshalb die Informationsveranstaltung weiterhin durchgeführt wurde.