6902/AB XXIV. GP
Eingelangt am 26.01.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Inneres
Anfragebeantwortung
|
|
||
|
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
|
|
|
GZ: BMI-LR2220/1164-II/1/2010
Wien, am . Jänner 2011
Der
Abgeordnete zum Nationalrat Werner Neubauer und weitere Abgeordnete haben am 26.
November 2010 unter der Zahl 6996/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „Einsatz von italienischen Streitkräften in Tirol“
gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu den Fragen 1, 2, 8, 11 bis 16:
Im Rahmen der polizeilichen Zusammenarbeit zwischen Österreich und Italien bestehen auf Basis einer zwischenstaatlichen Vereinbarung (Vereinbarung zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Italienischen Republik über die polizeiliche Zusammenarbeit; BGBl. III Nr. 52/2000, ausgegeben am 14. April 2000) verschiedene Kooperationsbereiche. Im gegenständlichen Fall umfassen diese unter anderem auch Hospitationen von polizeilichen Organen (Carabinieri) im Rahmen der Aus- und Fortbildung zwecks Vertiefung der gegenseitigen Kenntnis über die Polizeiorganisation, deren Aufgaben und Einsatztechniken.