6929/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.01.2011
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

 

 

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0309-Pr 1/2010

 

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

                                                                                                                           W i e n

 

zur Zahl 7024/J-NR/2010

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Christian Lausch und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Strukturierung und Kosten der Vollzugsdirektion“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:

Die Vollzugsdirektion besteht aus dem Leiter der Vollzugsdirektion, dem stellvertretenden Leiter der Vollzugsdirektion, fünf Abteilungen, einem Sekretariat sowie aus zwei Kanzleien (für allgemeine sowie für Personalangelegenheiten).


Abteilung VD 1 (Koordination, Rechtsangelegenheiten, Projektmanagement, Öffentlichkeitsarbeit) mit nachgeordneter IT-Administration für den Strafvollzug und nachstehenden Aufgaben:

§  Koordination der den Fachabteilungen zugewiesenen Aufgaben;

§  zusammenfassende Behandlung grundsätzlicher oder über den Wirkungsbereich einer Abteilung hinausgehender Angelegenheiten;

§  federführende Behandlung von parlamentarischen Anfragen, Schreiben der Volksanwaltschaft, Berichten des CPT und der Inneren Revision des BMJ;

§  Befassung und Bearbeitung grundsätzlicher rechtlicher Angelegenheiten;

§  Mitwirkung an legistischen Maßnahmen den Wirkungsbereich der VD betreffend;

§  Bearbeitung von Beschwerden und Durchführung von Nachschauen in allen Justizanstalten einschließlich der Abstellung wahrgenommener Missstände, Aufbau eines Beschwerdecontrollings;

§  Mitwirkung an allen organisatorischen Maßnahmen im Straf- und Maßnahmenvollzug in Form von Konzepten und Richtlinienerstellung, Erstattung von Vorschlägen für und Ausarbeitung von strategischen Plänen für den Strafvollzug;

§  Zentrales Projektmanagement für den Straf- und Maßnahmenvollzug;

§  Erstellung und Betreuung allgemeiner (periodischer) Statistiken;

§  Gesamtcontrolling für den Strafvollzug;

§  Angelegenheiten des IT-Einsatzes, Entwicklung der vollzugsspezifischen Anwendungen, Sicherstellung der Einhaltung der IT-Standards; Aufgaben der IT-Administration (Help Desk und Monitoring für den Strafvollzug, Anschaffung und Wartung von Hard- und Software sowie sonstiger IT-Komponenten, Zusammenarbeit mit externen Erbringern von IT-Leistungen (BRZ) und Koordination der externen Leistungserbringer im IT-Bereich; Angelegenheiten der Telekommunikation (ausgenommen Funkwesen);

§  Öffentlichkeitsarbeit und Pressestelle;

§  Mitwirkung an Zielvereinbarungen mit den Leitern der nachgeordneten Dienststellen im Wirkungsbereich;

§  Abwesenheits- und Zeitmanagementverwaltung für Bedienstete der VD;

§  Angelegenheiten, soweit sie in den Wirkungsbereich keiner anderen Abteilung fallen.

 

Abteilung VD 2 (Mitwirkung an der Gestaltung des Vollzuges im Wirkungsbereich der VD, Angelegenheiten der Betreuung der Insassen) mit nachgeordneter Begutachtungs- und Evaluationsstelle für Gewalt- und Sexualtäter und dem Group-Counselling sowie nachstehenden Aufgaben:

§  Grundsätzliche Planung und Organisation des Vollzuges, grundsätzliche Aufsicht über die Justizanstalten, Genehmigung von Hausordnungen, Belagsfestsetzung für die einzelnen Justizanstalten;

§  Angelegenheiten der Forschung;

§  Angelegenheit der Grundversorgung der Insassen;

§  Freizeitbeschäftigung;

§  Richtlinien und Programme für die einzelnen Betreuungsbereiche, Betreuungsstandards, Förder- und Betreuungsprogramme für spezifische Vollzugsgruppen;

§  Planung und Koordination von Beschäftigungs-, Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen für Insassen im Zusammenwirken mit der Abteilung VD 5;

§  Angelegenheiten der Wiener Jugendgerichtshilfe sowie der Bewährungshilfe auf Ebene der VD, soweit nicht die Abteilungen VD 4  bzw. 5 zuständig sind;

§  Festlegung des Vollzugsortes und Angelegenheiten des Vollzugsplanes sowie Entscheidungen über die Beibehaltung der Unterstellung unter den Jugendvollzug;

§  generelle Planung und Organisation therapeutischer und rückfall-vermeidender Maßnahmen insbesondere für Personen, die wegen schwerer Gewaltdelikte verurteilt wurden, Begutachtungs- und Evaluationsstelle für Gewalt- und Sexualtäter, Vollzugslockerungen bei sicherheitsgefährlichen Insassen im Zusammenwirken mit der Abteilung VD 3;

§  Angelegenheiten des Freigangs und Maßnahmen des gelockerten Vollzuges;

§  Genehmigung von Vergünstigungen gem. § 24 Abs. 3 StVG;

§  Angelegenheiten des Group Counsellings;

§  Angelegenheiten der Entlassungsvorbereitung und des Überganges in die Freiheit, Vorsorge zur Schaffung von Überbrückungsangeboten im Sozial- und Therapiebereich;

§  Angelegenheiten der Nachbetreuung, Maßnahmen der Nachsorge, ‑kontrolle und Therapie nach bedingter Entlassung besonderer Risikogruppen;

§  Mitwirkung an der Planung im baulichen und technischen Bereich in Unterbringungs-, Betreuungs- und Behandlungsangelegenheiten;

§  Mitwirkung bei der Erstellung von Verträgen und der Vergabe von Leistungen im Betreuungsbereich;

§  Angelegenheiten der Vollzugskommissionen;

§  Mitwirkung an der Personal- und Finanzplanung für den Zuständigkeitsbereich, Einsatz von HV-SAP für den Abteilungsbereich;

§  Mitwirkung an Zielvereinbarungen mit den Leitern der nachgeordneten Dienststellen im Wirkungsbereich;

§  Mitwirkung an Nachschauen;

§  Fachaufsicht über die nachgeordneten Behörden und Dienststellen im Wirkungsbereich.

 

Abteilung VD 3: (Angelegenheiten des Bau- und Liegenschaftswesens, der Sicherheit, Inspektion und des Beschwerdewesens) mit nachstehenden Aufgaben:

§  Angelegenheiten der baulichen, technischen und organisatorischen Sicherheit sowie des Brandschutzes einschließlich Standardisierung in diesen Angelegenheiten, Angelegenheiten der Einsatzgruppen, Brandschutzgruppen, des Waffen- und Einsatzmittelwesens sowie der technischen Kommunikation (Funkwesen), Uniformwesen und Dienstbekleidung, Auswertung und Dokumentation von sowie Aufsichtsmaßnahmen bei Fluchtfällen und anderen Sonderlagen, Angelegenheiten der Sicherheitsbeauftragten und Brandschutzbeauftragten, Schlösser- und Waffenwarte, Koordination mit der Sicherheitsverwaltung, den Rettungsorganisationen, Feuerwehren und anderer Einrichtungen zur Vorbereitung auf sowie in Krisenfällen;

§  Angelegenheiten der Ausrüstung bei Auslandeinsätzen, Mitwirkung an der Ausbildung;

§  Angelegenheiten des Zivil- und Katastrophenschutzes;

§  Ausschluss vom Paketempfang;

§  Bauwesen, einschließlich der Planung, Ausschreibung und Abwicklung von Bauvorhaben, Betreuung von Baustandards, Liegenschaftsverwaltung, Angelegenheiten des An- und Verkaufs von Liegenschaften, Gebäudeverwaltung, Wahrnehmung der Nutzerangelegenheiten gegenüber der Bundesimmobilien GmbH, Koordinationsstelle zu den Baubehörden;

§  Inspektionen der organisatorischen, baulichen und technischen Sicherheitsmaßnahmen sowie der Wahrnehmung der exekutiven Befugnisse der Justizwache in allen Bereichen sämtlicher nachgeordneter Behörden und Dienststellen, Abstellung wahrgenommener Missstände, Kontrolle der Einhaltung und Umsetzung bundes- und landesgesetzlicher Sicherheitsbestimmungen;

§  Mitwirkung an Zielvereinbarungen mit den Leitern der nachgeordneten Dienststellen im Wirkungsbereich;

§  Mitwirkung an der Personal- und Finanzplanung für den Zuständigkeitsbereich, Einsatz von HV-SAP für den Abteilungsbereich;

§  Fachaufsicht über die nachgeordneten Behörden und Dienststellen im Wirkungsbereich.

 

Abteilung VD 4: (Personalangelegenheiten) mit nachstehenden Aufgaben:

§  Wahrnehmung der dienstbehördlichen Zuständigkeiten bzw. der Dienstgeberzuständigkeiten sowie der Dienstaufsicht und der Fachaufsicht im Zuständigkeitsbereich;

§  Planstellenbewirtschaftung im Wirkungsbereich;

§  Planung und Vorgabe von Zielen in Personalangelegenheiten, Erstattung von Vorschlägen zur Planung und zur Vorgabe strategischer Ziele an das Bundesministerium für Justiz im Wirkungsbereich der Abteilung;

§  Angelegenheiten der Aus- und Fortbildung und Aufsicht über die Bildungseinrichtung des Strafvollzuges; Genehmigung der jährlichen Fortbildungsprogramme;

§  Personalentwicklung;

§  Personalcontrolling;

§  Angelegenheiten der Arbeitsplatzevidenz;

§  Festlegung der Dienstpläne und der Dienst(zeit)einteilung, einschließlich Angelegenheiten der automationsunterstützten Zeiterfassung, Anordnung von zeitlichen Mehrdienstleistungen;

§  Führung der Personalverzeichnisse;

§  Einsatz und Nutzung des DPSA;

§  Durchführung und Prüfungen im Personalabrechnungsverfahren;

§  Abwicklung der Regressforderungen des Bundes bei Dienstverhinderung infolge Fremdverschuldens;

§  Angelegenheiten der Bundespensionskasse;

§  Kontaktstelle bzw. Ansprechpartner für die Organe der gesetzlichen Personalvertretung;

§  Angelegenheiten der Supervision;

§  Mitwirkung in den Aufgabenbereichen aller anderen Abteilungen in der Vollzugsdirektion, soweit Personalangelegenheiten berührt werden;

§  Mitwirkung an Zielvereinbarungen mit den Leitern der nachgeordneten Dienststellen im Wirkungsbereich;

§  Mitwirkung an der Personal- und Finanzplanung für den Zuständigkeitsbereich, Einsatz von HV-SAP für den Abteilungsbereich;

§  Mitwirkung an Inspektionen und Nachschauen;

§  Bearbeitung von Aufsichtsbeschwerden, soweit ausschließlich der Wirkungsbereich der Abteilung betroffen ist;

§  Präsenzdienstbefreiungen nach dem Wehrgesetz.

 

Abteilung VD 5: (Finanzen und Wirtschaft) mit nachstehenden Aufgaben:

§  Allgemeine Haushaltsangelegenheiten und Rechnungswesen, Vorbereitung und Koordination des Monats/Jahresvoranschlages für den Bereich des Strafvollzuges und der Bewährungshilfe in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Justiz; kurz-, mittel- und langfristige Finanzplanung für den Strafvollzug, Richtlinienerstellung für die Justizanstalten bezüglich des Finanz- und Rechnungswesens, Zuweisung der Budgets an die Justizanstalten und die Abteilungen der Vollzugsdirektion;

§  Buchführung der Vollzugsdirektion und Einsatz von HV-SAP im Wirkungsbereich;

§  Kosten des Strafvollzugs nach § 32 StVG und Behandlung der Schadensfälle im Bereich des Strafvollzuges sowie Angelegenheiten der Kostenersätze nach § 32a StVG;

§   Einzelsachen in Angelegenheiten der Gebühren der Zeugen, Sachverständigen und Dolmetscher in Verfahren vor den Vollzugsbehörden;

§  Angelegenheiten der Dienst-, Natural- und Mietwohnungen;

§  sozialversicherungsrechtliche Angelegenheiten der Insassen sowie Angelegenheiten der Unfallfürsorge;

§  Controlling;

§  Angelegenheit der Kosten- und Leistungsrechnung;

§  allgemeine Angelegenheiten des Vergaberechts;.

§  Schnittstelle zur BBG in Beschaffungsangelegenheiten;

§  Beschaffungswesen der Vollzugsdirektion sowie zentrale Planung und Koordination  des Beschaffungswesens in den Justizanstalten einschließlich der Angelegenheiten der Inventar- und Materialverwaltung;

§  Kraftfahrzeugangelegenheiten;

§  Angelegenheiten der Wirtschaftsstelle, Sachenverwaltung und der Unterbringung der Behörde;

§  Aufsicht über den Justizwache-Massafonds, Fachaufsicht über das ZWA;

§  Angelegenheiten der Betriebe in den Justizanstalten, einschließlich der Anstaltsküchen und Werksküchen, Schnittstelle zu Arbeitsinspektorat, Hygieneinstitut und Sicherheitstechnik (vorbehaltlich der Zuständigkeit der Abteilung Bau/Sicherheit), grundsätzliche Planung und Koordination der wirtschaftlichen Tätigkeiten der Justizanstalten;

§  Mitwirkung an Nachschauen;

§  Mitwirkung an Zielvereinbarungen mit den Leitern der nachgeordneten Dienststellen im Wirkungsbereich;

§  Fachaufsicht über die nachgeordneten Behörden und Dienststellen im Wirkungsbereich.

 

Zu 3 und 4:

Stichtag 1. Jänner 2009

Organisationseinheit

Funktion

Arbeitsplatzzuordnung

Kapazitäten

Vollzugsdirektion - Leitung

Vollzugsdirektor

A1/7

1

stv. Vollzugsdirektor

A1/5

1

Sekretariatsdienst

A3/4

1

Leiter Kanzleistelle

A3/2

1

Kanzleidienst

A4/1

1

Schreibkraft

A4/GL

1,6

Abteilung VD 1

Abteilungsleiter

A1/4

1

Stv. Abteilungsleiter

A1/3

1

Referent mit Approbation

A2/6

1

Leiter Helpdesk

E2a/4

1

Sachbearbeiter

E2a/2

1

E2a/GL

1

A3/2

1

Abteilung VD 2

Abteilungsleiter

A1/5

1

Stv. Abteilungsleiter Betreuung

A1/3

1

Referent mit Approbation

A2/4

2

A2/3

2

Abteilung VD 2 - BEST

Leiter

A1/3

1

Psychologe

A1/GL

3

Dokumentationsassistent

A2/2

0,5

Kanzleikraft

A4/GL

1

Schreibkraft

A4/GL

1

Abteilung VD 2 - Group Counselling

Leiter

A1/3

1

Abteilung VD 3

Referent mit Approbation

A2/6

1

Bundesschlössermeister

E2a/5

1

Bundeswaffenmeister

E2a/5

1

Bundesbrandschutzbeauftragter

E2a/5

1

Abteilung VD 4

Abteilungsleiter

A1/5

1

Referent mit Approbation

A2/7

1

A2/6

1

A2/5

3

A2/4

7

A2/3

2

Hauptsachbearbeiter

E2a/6

2

Sachbearbeiter

A3/4

1

Leiter Sekretariat

A3/3

1

Sekretariatsdienst

A3/1

1

Kanzleikraft

A4/GL

2

Verwaltungsassistent

Lehrling

1

Abteilung VD 5

Stv. Abteilungsleiter

A1/4

1

Referent mit Approbation

A2/7

1

A2/4

1

A2/2

1

Sachbearbeiter

A3/6

1

A3/3

1

Abteilung VD 5 - Zentrales Wirtschaftsamt

Leiter

E1/4

1

Stellvertreter Leiter

E2a/5

1

Sachbearbeiter

E2a/2

3

A3/3

1

 

 

Summe:

66,1

 

Stichtag 1. Jänner 2010

Organisationeinheit

Funktion

Arbeitsplatzzuordnung

Kapazitäten

Vollzugsdirektion - Leitung

Vollzugsdirektor

A1/7

1

stv. Vollzugsdirektor

A1/5

1

Referent mit Approbation

A1/3

1

Sekretariatsdienst

A3/4

1

Schreibkraft

A4/GL

1,6

Leiter Kanzleistelle

A3/2

1

Kanzleidienst

A4/1

1

Abteilung VD 1

Abteilungsleiter

A1/5

1

Leiter Helpdesk

E2a/4

1

Referent mit Approbation

A2/6

1

Sachbearbeiter

E2a/2

1

E2a/GL

1

A3/2

1

Abteilung VD 2

Abteilungsleiter

A1/5

1

Stv. Abteilungsleiter

A1/3

1

Referent mit Approbation

A2/6

1

A2/5

1

A2/4

2

A2/3

1

Abteilung VD 2 - BEST

Leiter

A1/3

1

Psychologe

A1/GL

2

Dokumentationsassistent

A2/2

0,5

Kanzleikraft

A4/GL

1

Schreibkraft

A4/GL

1

Abteilung VD 2 - Group Counselling

Leiter

A1/3

1

Abteilung VD 3

Referent mit Approbation

A2/6

1

Bundesbrandschutzbeauftragter

E2a/5

1

Bundeseinsatztrainer

E2a/5

1

Bundesschlössermeister

E2a/5

1

Bundeswaffenmeister

E2a/5

1

Abteilung VD 4

Abteilungsleiter

A1/5

1

Stv. Abteilungsleiter

A1/4

1

Leiter Sekretariat

A3/3

1

Referent mit Approbation

A2/3

2

A2/4

7

A2/5

2

A2/6

1

A2/7

1

Hauptsachbearbeiter

E2a/6

2

Sachbearbeiter

A3/4

1

Sekretariatsdienst

A3/1

1

Kanzleikraft

A4/GL

1

Verwaltungsassistent

Lehrling

1

Abteilung VD 5

Stv. Abteilungsleiter Finanzen

A1/4

1

Referent mit Approbation

A2/7

1

A2/4

1

A2/2

1

Sachbearbeiter

A3/6

1

A3/3

1

Abteilung VD 5 - Zentrales Wirtschaftsamt

Leiter

E1/4

1

Stellvertreter Leiter

E2a/5

1

Sachbearbeiter

A3/3

1

E2a/2

3

 

 

Summe:

66,1

 

Stichtag 1. Dezember 2010

Organisationseinheit

Funktion

Arbeitsplatzzuordnung

Kapazitäten

Vollzugsdirektion - Leitung

Vollzugsdirektor

A1/7

1

stv. Vollzugsdirektor

A1/5

1

Referent mit Approbation

A1/3

1

Sekretariatsdienst

A3/4

1

Leiter Kanzleistelle

A3/2

1

Kanzleidienst

A4/1

1

Schreibkraft

A4/GL

1,6

Abteilung VD 1

Stv. Abteilungsleiter

A1/3

1

Referent mit Approbation

A2/6

1

Leiter Helpdesk

E2a/4

1

Sachbearbeiter

E2a/2

1

E2a/GL

1

A3/2

1

Verwaltungsassistent

Lehrling

1

Abteilung VD 2

Abteilungsleiter

A1/5

1

Stv. Abteilungsleiter

A1/3

1

Referent mit Approbation

A2/6

1

A2/5

2

A2/4

1

A2/3

1

Abteilung VD 2 - BEST

Leiter

A1/3

1

Psychologe

A1/GL

2,7

Dokumentationsassistent

A2/2

0,5

Kanzleikraft

A4/GL

1

Schreibkraft

A4/GL

1

Abteilung VD 2 - Group Counselling

Leiter

A1/3

1

Abteilung VD 3

Referent mit Approbation

A2/6

1

Abteilung VD 4

Abteilungsleiter

A1/5

1

Stv. Abteilungsleiter

A1/4

1

Referent mit Approbation

A2/7

1

A2/6

1

A2/5

2

A2/4

7

A2/3

2

Hauptsachbearbeiter

E2a/6

2

E2a/GL

1

Sachbearbeiter

A3/4

1

Sekretariatsdienst

A3/1

1

Leiter Sekretariat

A3/3

1

Verwaltungsassistent

Lehrling

1

Abteilung VD 5

Abteilungsleiter

A1/5

1

Referent mit Approbation

A2/7

1

A2/4

2

Sachbearbeiter

A3/6

1

A3/3

1

 

 

Summe:

57,8

Weiters sind per 1. Dezember 2010 nachstehende Strafvollzugsbedienstete funktionell der Vollzugsdirektion zugeordnet:

Organisationseinheit

Funktion

Arbeitsplatzzuordnung

Kapazitäten

Abteilung VD 3

Bundeseinsatztrainer

E2a/5

1

Bundesbrandschutzbeauftragter

E2a/5

1

Bundeswaffenmeister

E2a/5

1

Bundesschlössermeister

E2a/5

1

Bundessicherheitsbeauftragter

E2a/5

1

Abteilung VD 5

Sachbearbeiter

E2a/2

1

Leiter Beschaffung und Massafonds

E1/4

1

Stellvertreter Leiter Beschaffung und Massafonds

E2a/5

1

 

 

Summe

8

 

 

Gesamt

65,8

 

 

Zu 5:

Entsprechend den Bestimmungen des Ausschreibungsgesetzes wurden bisher alle „Leiterplanstellen“ einer Ausschreibung zugeführt. Die Funktionen der stellvertretenden Abteilungsleiter wurden bei der Einrichtung der Vollzugsdirektion ebenfalls ausgeschrieben.

Zu 6 bis 9.1:

Die Abteilung Sicherheit gibt es seit der Errichtung der Vollzugsdirektion mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2007. Nachdem ein damals vorgeschlagener Bewerber vom Bundespräsidenten nicht ernannt worden war, wurde mit 24. Oktober 2007 der stellvertretende Leiter der Vollzugsdirektion auch mit der Leitung der Abteilung Sicherheit betraut. Seit 1. Jänner 2011 ist die Funktion durch Ernennung eines Abteilungsleiters besetzt.

Zu 10 bis 11.1:

Derzeit ist lediglich die Planstelle des Leiters der VD 1 infolge Ernennung des bisherigen Amtsinhabers auf eine andere Planstelle sowie des Stellvertreters der Abteilung VD 5 infolge Ernennung des bisherigen Amtsinhabers zum Leiter dieser Abteilung vakant. In beiden Fällen ist mittlerweile eine Ausschreibung bzw. Interessenskundgebung erfolgt. Die Nachbesetzung der Leitung der Abteilung VD 1 ist dem Herrn Bundespräsidenten per 1. Februar 2011 vorgeschlagen. Die Interessentensuche für die vakante stellvertretende Leitungsfunktion in der Abteilung Finanzen läuft gerade und wird spätestens mit 1. März 2011 zum Abschluss gebracht werden können.

Zu 12:

In den Jahren 2009 und 2010 waren insgesamt dreizehn Beamte nachstehender Verwendungs- bzw. Funktionsgruppen in nachstehendem Ausmaß zugeteilt:

Zahl

VerwGr/Funktionsgruppe

Dienststelle

Tage/Monat

1

E2a/2

JA Hirtenberg

20 Tage/Monat

1

E2a/2

JA Eisenstadt

zur Gänze

1

E2a/2

JA Graz-Jakomini

zur Gänze

1

E2a/2

JA Klagenfurt

7 Tage/Monat

1

E2a/2

JA Stein

5 Tage/Monat, seit dem 1.7.2009

7 Tage/Monat

1

E2a/2

JA Hirtenberg

4 Tage/Monat

1

E2a/3

JA Salzburg

7 Tage/Monat

1

E2a/6

STAK

10 Tage/Monat

1

E2a/GL

JA Wien-Josefstadt

zur Gänze vom 1.1.2009 bis 30.4.2010

1

E2a/GL

JA Wien-Josefstadt

15 Tage/Monat von 2.6.2009 bis 31.7.2010, seither zur Gänze

1

E2a/GL

JA Wels

zur Gänze

1

E2b/GL

JA Hirtenberg

4 Tage/Monat

1

E2b/GL

JA Wien-Josefstadt

15 Tage/Monat

 

Zu 13 bis 15 (6):

Sämtliche aus den Dienstzuteilungen resultierenden Kosten trägt die Republik Österreich, vertreten durch die Vollzugsdirektion als Dienstbehörde. Konkret gehen insbesondere die Überstunden, die im genannten Zeitraum für die angeführten dreizehn Bediensteten in Summe im Ausmaß von 2951,05 Stunden angefallen sind, soweit sie für im Rahmen der (Teil-)Zuteilungen zur Vollzugsdirektion geleistet wurden, zu Lasten der Vollzugsdirektion und nicht zu Lasten der Überstundenkontingente der Stammanstalten. Eine detaillierte und individuelle Zuordnung sämtlicher Bezüge der erwähnten Bediensteten innerhalb ihres einheitlichen Dienstverhältnisses anteilig zu Leistungen unmittelbar für die Vollzugsdirektion einerseits und für die Stammanstalt andererseits ist leider nicht möglich.

Zu 16 (7):

 

2009

2010

Personalaufwand gesamt

3.849.000,00

4.005.000,00

 

 

 

Miete Kirchberggasse

337.000,00

340.000,00

Sonstiger Sachaufwand

154.000,00

137.000,00

 

 

 

Gesamtaufwand

4.340.000,00

4.482.000,00

 

Der „Sonstige Sachaufwand“ setzt sich zusammen aus Amtsausstattung, Reinigung, Reinigungsmittel, Bürobedarf, Energiekosten, Telefonkosten, Materialaufwand. Eine Aufschlüsselung nach Abteilungen kann nicht vorgenommen werden. Projektkosten über 20.000 Euro fielen für die Vollzugsdirektion nicht an.

Zu 17 bis 17.2. (8 bis 8.2):

Das Budget der Vollzugsdirektion für das Jahr 2011 wird in etwa dem des Vorjahres entsprechen. Die Ausgabenstruktur ist auch innerhalb eines insgesamt weitgehend unveränderten Bundesvoranschlags, auf den verwiesen werden darf, laufenden Veränderungen und Umschichtungen unterworfen, die sich an den jeweiligen Erfordernissen und Entwicklungen orientieren und Mehrausgaben erfordern, die durch Minderausgaben in anderen Bereichen kompensiert werden müssen.

 

. Jänner 2011

 

(Mag. Claudia Bandion-Ortner)