6933/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.01.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BVT-1-RE/19964/2010

Wien, am     . Jänner 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am                  30. November 2010 unter der Zahl 7028/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „erhöhte Gefahr eines Terroranschlages in Deutschland“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Nein.

Zu den Fragen 2 bis 5:

Über die grundsätzlich umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen auf den Flughäfen, welche auch in Erfüllung der nationalen und EU - Vorschriften erfolgen, wurden keine hinausgehenden Maßnahmen gesetzt. Generell werden die Kontrollen an den Schengen-Außengrenzen im Bereich der internationalen Flughäfen in Österreich auf hohem Niveau durchgeführt. Dieser hohe Standard wird weiterhin aufrecht erhalten. Darüber hinaus werden aktuelle Bedrohungslagen laufend evaluiert, um entsprechend reagieren und um geeignet erscheinende Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit setzen zu können.

Hinsichtlich der Bahnhöfe werden laufend Sensibilisierungsgespräche mit den Sicherheitsbeauftragten der ÖBB durchgeführt.