Eingelangt am
28.01.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für
Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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GZ.
BMVIT-11.000/0030-I/PR3/2010
DVR:0000175
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An
die
Präsidentin
des Nationalrats
Mag.a
Barbara PRAMMER
Parlament
1017
W i e n
Wien, am . Jänner
2011
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Der Abgeordnete zum Nationalrat Lausch und weitere
Abgeordnete haben am 30. November 2010 unter der Nr. 7026/J an
mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Maßnahmen
gegen Geisterfahrer auf österreichischen Straßen gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Ø
Wie viele Geisterfahrer
hat es schätzungsweise jeweils in den letzten 3 Jahren gegeben und wie
viele davon wurden von der Polizei angehalten?
Es gibt keine veröffentlichte Statistik der
Exekutive über Anhaltungen von Geisterfahrer/innen.
Die Anzahl der Ö3-Geisterfahrermeldungen ist als
Indikator für die Entwicklung nur sehr bedingt geeignet. Gründe
hierfür liegen zum Beispiel darin, dass die Ereignisse nachträglich
nicht auf deren Richtigkeit geprüft werden und somit auch eine nicht
bekannte Anzahl von Falschmeldungen (Irrtümer, Spaß-Anrufe,
Baustellenfahrzeuge, ...) enthalten.
Zu den Fragen 2 bis 6:
Ø
Existieren seitens des
Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie aktuelle Untersuchungen
hinsichtlich wirksamer Maßnahmen gegen Geisterfahrer auf Autobahnen und
Schnellstraßen?
Ø
Wenn ja, wann wurden
diese erstellt und zu welchen Ergebnissen sind diese gelangt?
Ø
Wurden in den letzten 3
Jahren Maßnahmen gegen Geisterfahrer umgesetzt?
Ø
Wenn ja, welche?
Ø
Wenn nein, warum nicht?
Im Rahmen der Erstellung der Richtlinien und
Vorschriften für das Straßenwesen (RVS) der Forschungsgesellschaft
Straße - Schiene - Verkehr (FSV) wurden alle bekannten und erprobten
Maßnahmen bewertet und als Richtlinie 05.06.30 veröffentlicht. Die
Leitung des Arbeitsausschusses erfolgte durch das KfV unter Teilnahme aller
namhaften Organisationen wie Exekutive, Länder, Ö3,
Universitäten, ASFINAG, etc.
Die Richtlinie verweist im Grundsatz auf die
Verbesserung der Führung durch verbesserte Leitmaßnahmen wie
Beschilderung und Bodenmarkierung und einen gestaffelten Einsatz der
Maßnahmen. Maßnahmen entsprechend der Richtlinie werden seit 2002
verbindlich bei allen Planungen und Generalerneuerungen auf dem ASFINAG Netz
umgesetzt.
Zu Frage 7:
Ø
Würden Sie andere
Maßnahmen, als die von der Kronenzeitung vorgeschlagenen
Geisterfahrerkrallen als geeigneter erachten, um wirksam gegen Geisterfahrer
vorgehen zu können und wenn ja, welche?
Geisterfahrerkrallen sind in technischer Hinsicht
mechanische Sperren. Die RVS Richtlinie empfiehlt den Einsatz von mechanischen
Sperren nur in gesonderten Ausnahmefällen (bei nachweislicher Häufung
trotz verbesserter Kennzeichnung durch Beschilderung („Geisterfahrerwarntafel“)
und Bodenmarkierung).
Zu Frage 8:
Ø
Gibt es seitens des
Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie eine
Erklärung dafür, dass gegen den österreichweiten
rückläufigen Trend die Anzahl der Geisterfahrten speziell auf der S5
so hoch ist und wenn ja, welche?
Aus den der AFINAG vorliegenden Unfalldaten lassen
sich derzeit keine Indizien für eine nachweisliche Häufung finden.
Die Radiomeldungen wurden aber zum Anlass genommen, die Situation an der S 5
besonders zu beobachten. Ein offensichtliches Indiz für einen Mangel in
der Infrastruktur liegt nicht vor.
Zu den Fragen 9 bis 11:
Ø
Sind weitere
Maßnahmen gegen Geisterfahrer geplant oder in Umsetzung?
Ø
Wenn ja, welche?
Ø
Wenn nein, warum nicht?
Die ASFINAG bekennt sich im ASFINAG
Verkehrssicherheitsprogramm 2020 zur aktiven und laufenden Verringerung der
Gefährdung durch Geisterfahrer. Im Handlungsfeld Geisterfahrer sind die
Maßnahmen und Eckdaten für den Zeitraum bis 2020 veröffentlicht.
Siehe dazu: http://www.asfinag.at/stat/epaper/
Zu den Fragen 12 und 13:
Ø
Wer soll weitere Kosten
für Maßnahmen gegen Geisterfahrer tragen?
Ø
ln welcher Höhe
sieht das Bundesbudget 2011 finanzielle Mittel zur Senkung der Zahl an
Geisterfahrern vor?
Die Kosten für Maßnahmen am hochrangigen
Straßennetz sind Bestandteil des Bauprogramms der ASFINAG.
Zu Frage 14:
Ø
Wie häufig wurde bislang das im Juli 2006
eingeführte Straßenverkehrszeichen "Achtung Falschfahrer",
d.h. das elektronisch schaltbare "Geisterfahrer" Verkehrsschild, auf
Wechselverkehrszeichenanlagen verwendet?
Das
Gefahrenzeichen gem. § 50 StVO „Achtung Falschfahrer“ wurde in
den Jahren 2008 und 2009 abschnittbezogen 81-mal aktiviert.
