6940/AB XXIV. GP

Eingelangt am 31.01.2011
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0392-II/A/9/2010

Wien, am 28. Jänner 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 7104/J der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Mein Ressort hat im Gegenstand vom Rahmenvertrag der Bundesbeschaffungs-gesellschaft Gebrauch gemacht.

Frage 1a:

Mit dem zugrundeliegenden Rahmenvertrag werden die jeweiligen Fahrzeuge für

eine km-Leistung von 60.000 km, längstens jedoch für ein Jahr, zur Verfügung gestellt. Seitens meines Ministeriums wurde daher im Zeitraum vom 3. Februar 2010 bis 14. September 2010 (59.740 km) und ab dem 23. September 2010 jeweils ein BMW 730d abgerufen.