6941/AB XXIV. GP

Eingelangt am 31.01.2011
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7257/J des Abgeordneten Doppler und weiterer Abgeordneter wie folgt:

Frage 1:

In den letzten fünf Jahren kam es zu zwei vollverschuldeten Unfällen im Zusammenhang mit einem Dienstwagen im Sinne des § 9 BBezG. Beide Unfälle ereigneten sich im Jahr 2008.

Frage 2:

Es handelte sich dabei um den Fahrzeugtyp BMW 730 (Diesel).

Frage 3:

Der Schaden am Dienstfahrzeug erreichte folgende Höhe:

1. Unfall:         € 1.729,96

2. Unfall:         € 5.487,72

Frage 4:

Darüber kann ich keine Auskunft geben, da die Kosten nicht vom Ressort getragen wurden.

Fragen 5 bis 7:

Es wurden keine Personen verletzt, daher entstanden auch keine Kosten für Personenschäden.

Frage 8:

Nein.

Frage 9:

1. Unfall: der diensthabende Chauffeur.

2. Unfall: der damalige Bundesminister Dr. Erwin Buchinger.

Mit freundlichen Grüßen