6942/AB XXIV. GP

Eingelangt am 31.01.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

Frau                                                                                                           Geschäftszahl:   BMUKK-10.000/0367-III/4a/2010

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 26. Jänner 2011

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7264/J-NR/2010 betreffend Unfälle mit Dienstwägen, die die Abg. Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 22. Dezember 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Vorweg ist festzuhalten, dass das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur erst durch die Bundesministeriengesetz-Novelle 2007 geschaffen wurde, insofern beziehen sich nachstehende Ausführungen auch auf das ehemalige Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Bei Dienstwagen im Sinne des § 9 BBezG kam es seit 1. Jänner 2006 zu einem verschuldeten Unfall im Jahr 2008.

Zu Frage 2:

Betroffen war der Dienstwagen des Typs Audi A8.

Zu Frage 3:

Vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur wurden dafür im Jahr 2008 EUR 5.237,47 getragen.

Zu Frage 4:

Die Schadenshöhe bei unfallbeteiligten Drittfahrzeugen ist nicht bekannt, da diese Kosten nicht vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur getragen wurden.

Zu Fragen 5 bis 8:

Es wurden keine Personen verletzt bzw. es kam zu keinen Todesfolgen.

Zu Frage 9:

Der Dienstwagen wurde vom diensthabenden Kraftfahrzeuglenker gesteuert.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.