6946/AB XXIV. GP
Eingelangt am 01.02.2011
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.000/0358-III/4a/2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 28. Jänner 2011
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7267/J-NR/2010 betreffend Unfälle mit Dienstwägen, die die Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 22. Dezember 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 3:
Da
das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung erst durch die
Novelle zum
Bundesministeriengesetz, BGBl. I
Nr. 6/2007, mit Wirkung vom 1. März 2007
wieder errichtet wurde, sind Angaben erst ab diesem Zeitpunkt möglich.
Seither wurden mit dem gemäß
§ 9 BBezG zur Verfügung stehenden Dienstwagen der Type Audi A8 zwei
Unfälle verursacht. Die Schäden waren minimal (Kratzer am linken
hinteren Kotflügel, verbogene Kennzeichentafel, leichter Sprung am
Motorhaubengrill); daher wurden die Schäden nicht repariert und es sind
somit auch keine Kosten entstanden.
Zu Fragen 4 und 7:
Die Schäden an den unfallbeteiligten Fahrzeugen sind dem Ressort nicht bekannt, da die Schäden von der Versicherung abgedeckt wurden.
Zu Fragen 5 und 6:
Es wurden keine Personen verletzt.