6965/AB XXIV. GP
Eingelangt am
02.02.2011
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst
Anfragebeantwortung
An die
Präsidentin des Nationalrats
Maga Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
GZ: BKA-353.290/0007-I/4/2011 Wien, am 1. Februar 2011
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Dezember 2010 unter der Nr. 7255/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Unfälle mit Dienstwagen gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 3:
Ø Zu wie vielen teil- oder vollverschuldeten Unfällen kam es in den letzten fünf Jahren mit den in Ihrem Verantwortungsbereich stehenden Dienstwägen? (aufgegliedert auf Jahre)
Ø Welche Fahrzeugtypen waren betroffen? (aufgegliedert auf die letzten fünf Jahre)
Ø Wie hoch waren die jeweiligen Schäden an den Dienstfahrzeugen? (aufgegliedert auf die letzten fünf Jahre)
Mit Dienstkraftwagen iSd § 9 des Bundesbezügegesetzes gab es lediglich im Jahr 2007 zwei vom jeweiligen Lenker voll- bzw. teilverschuldete Unfälle. Dabei war jeweils ein Audi A8 3,0 Tdi betroffen. Es sind Eigenkosten in der Höhe von € 5.851,63 angefallen.
Zu Frage 4:
Ø Wie hoch waren die Schäden an unfallbeteiligten Drittfahrzeugen? (aufgegliedert auf die letzten 5 Jahre)
Die Höhe der Schäden ist unbekannt, da die Kosten durch die Haftpflichtversicherung abgedeckt wurden.
Zu den Fragen 5 bis 7:
Ø Wurden Personen verletzt? (aufgegliedert auf die letzten fünf Jahre)
Ø Wenn ja, wie?
Ø Wie hoch waren die Kosten für Personenschäden? (aufgegliedert auf die letzten fünf Jahre)
Es wurden keine Personen verletzt.
Zu Frage 8:
Ø Kam es zu Unfällen mit Todesfolge? (aufgegliedert auf die letzten fünf Jahre)
Nein.
Zu Frage 9:
Ø Wer lenkte zu den Unfallzeitpunkten das jeweilige Unfallfahrzeug? (aufgegliedert auf die letzten fünf Jahre)
Der Dienstkraftwagen wurde jeweils von einem berufsmäßig bestellten Bediensteten gelenkt.
Mit freundlichen Grüßen