6972/AB XXIV. GP
Eingelangt am 02.02.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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S91143/192-PMVD/2010 1. Februar 2011
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunsek, Kolleginnen und Kollegen haben am 2. Dezember 2010 unter der Nr. 7056/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Förderung ‚Bad Eggenberg’" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Am 25. April 2007 sagte der damals für Sport zuständigen Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer auf Grund von Schätzungen einen Bundesbeitrag von maximal 4,033.000 Mio. Euro zu.
Zu 2 bis 6:
Für eine Überweisung der Förderung ist das Vorliegen eines unterfertigten Förderungsvertrages, in dem alle notwendigen Modalitäten im Zusammenhang mit der Bundeszuschussgewährung festgehalten sind, erforderlich. Die für die Ausarbeitung dieses Förderungsvertrages benötigten Unterlagen wurden bereits im März 2010 von der Stadt Graz angefordert, wurden jedoch bis dato nicht übermittelt. Für eine Entscheidung bezüglich der Förderhöhe ist eine Plausibilitätsprüfung des Österreichischen Instituts für Schul- und Sportstättenbau notwendig, die den für eine Spitzensportförderung relevanten Anteil der Errichtungskosten bestätigt. Ausreichende konkrete Unterlagen wurden von der Stadt Graz trotz mehrfacher Urgenz bisher nicht vorgelegt. Eine Aussage bezüglich der genauen Förderhöhe ist demnach erst nach Vorliegen und Prüfung aller vertragsrelevanten Unterlagen möglich.