7005/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.02.2011
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BM für Wissenschaft und Forschung

BMAnfragebeantwortung

 

 

 

 

 

 

 

                                                                                                                                                           BMWF-10.000/0354-III/4a/2010

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Wien, 28. Jänner 2011

 

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7205/J-NR/2010 betreffend Ausgaben im
Kabinett, die die Abgeordneten Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 21. Dezember 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

 

Zu Fragen 1 und 2:

In meinem Büro und in den Büros meines Kabinetts wurden seit 26. Jänner 2010 keine
Umbauten vorgenommen und daher sind auch keine Kosten entstanden.

 

Zu Fragen 3 und 4:

Für die Büros meines Kabinetts wurden seit 26. Jänner 2010 ein Besprechungstisch und sechs Sessel angeschafft. Die Kosten betrugen für den Besprechungstisch: € 703,25 und für die sechs Sessel € 323,40.

 

Zu Frage 5:

Im Zeitraum 26. Jänner 2010 bis 21. Dezember 2010 waren folgende Bedienstete mit Sonderverträgen gemäß § 36 VBG im Rahmen der Richtlinien des Bundeskanzleramtes als
Referent/innen im Ministerbüro beschäftigt:

 

Mag. Elmar Pichl (bis 30. November 2010)

Peter Puller (ab 1. Dezember 2010)

Dr. Iris Rauskala

Mag. Elisabeth Grabenweger

Mag. Bettina Theresia Kölbl-Resl

Dr. Sabine Neyer (seit 1.9.2010)

Hans-Joachim Sorger, BA

 

Bedienstete mit Arbeitsleihverträgen:

Peter Puller (vom 1. Februar 2010 bis 30. November 2010)

Mag. Maximilian Richter

 

Bediensteter mit Bedienstetenzuweisungsvertrag:

Mag. Peter Bermann

 

Zu Frage 6:

Mit Geschäftseinteilung vom 1. August 2010 wurden folgende organisatorische Maßnahmen gesetzt:

 

·         eine Stabstelle für Gender und Diversity wurde eingerichtet

·         eine Stabstelle für innovative Imagekonzepte und interne Entwicklung von Werbe- und PR-Konzepten wurde errichtet

·         die Stabstelle Strategie und Koordination für den internationalen Bereich unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle Wissenschaft – Forschung – Bildung wurde in die Sektion II integriert

·         die Personal- und Personalentwicklungsagenden für die Zentralleitung und der nachgeordneten Dienststellen wurden in der Personalabteilung in der Sektion I zusammengefasst

·         die Raumabteilung III/4 wurde als Abteilung I/8 in der Sektion I verankert

·         die Abteilungen II/3 (Geistes-, Kultur- und Gesellschaftswissenschaften) und II/4
(Umweltsystemwissenschaften, Forschungs-Bildungskooperation) wurden in der nunmehrigen Abteilung II/4 (Forschung und Innovation für die Zukunft) zusammengefasst

·         die Stabstellen Fremdlegistik und Verbindungsdienste, Ressourcenmanagement und Supportdienste wurden in der Abteilung III/4 (Zentrale Dienste) zusammengefasst

·         die Abteilungen I/8 (Förderung und Beratung für Studierende) und I/11 (Internationales Hochschulrecht) wurden als Abteilungen III/6 (Förderung und Beratung für Studie-rende) und III/7 (Anerkennungsfragen und Internationales Hochschulrecht) in der
Sektion III verankert.

 

Zu Frage 7:

Im angefragten Zeitraum wurde neun Bediensteten des Ministerbüros im Rahmen der ressortüblichen allgemeinen Belohnungen insgesamt € 8.300,-- zuerkannt.

 

Zu Frage 8:

Kein/e Mitarbeiter/in in meinem Büro übt eine Nebentätigkeit bzw. eine entgeltliche Aufsichtsratsfunktion aus.

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Beatrix Karl e.h.