7046/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.02.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen, haben am
14. Dezember 2010 unter der Zl. 7116/J-NR/2010 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Soldatenfriedhof in Tinowka" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Frage 1 bis 3:

Der Fall ist meinem Ressort bekannt. Die Österreichische Botschaft Moskau steht mit den russischen Behörden in Kontakt, um eine Verbesserung der Situation zu bewirken.

Im Amtsbereich der Österreichischen Botschaft Moskau finden Besuche an Kriegsgräbern von Soldaten österreichischer Herkunft aus dem 1. und 2. Weltkrieg statt. Feierliche Kranzniederlegungen werden durch den an der Botschaft akkreditierten Verteidigungsattaché, teilweise in Begleitung von Vertretern des Österreichischen Schwarzen Kreuzes (ÖSK) und des Ludwig Boltzmann-Instituts für Kriegsfolgen-Forschung (BIK), vorgenommen.

Die Pflege der Begräbnisstätten von ehemaligen Angehörigen der deutschen Wehrmacht außerhalb Österreichs untersteht dem deutschen Volksbund für Kriegsgräberfürsorge (VDK). Dies beinhaltet auch die Pflege von Grabstätten ehemaliger Wehrmachtssoldaten österreichischer Herkunft.

Zu den Fragen 4 und 5:

Die Arbeiten des BIK über das Schicksal österreichischer Kriegsgefangener und Internierter in der ehemaligen Sowjetunion haben dem Institut international große Beachtung eingetragen. Dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) liegen keine Informationen vor, ob sich das BIK mit dem Soldatenfriedhof Tinowka auseinandergesetzt hat.

Zu Frage 6:

Das ÖSK leistet im Rahmen seiner humanitären Aufgaben hervorragende Arbeit. Die Wahrnehmung der Pflege von Grabanlagen Angehöriger der ehemaligen Deutschen Wehrmacht auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion gehört nach den dem BMeiA vorliegenden Informationen nicht zu den Aufgaben des ÖSK.

Zu den Fragen 7 und 8:

Dem BMeiA sind keine weiteren Fälle ungepflegter Soldatenfriedhöfe bekannt.