7051/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.02.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/303-PMVD/2010                                                                                     15. Februar 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Kapeller, Kolleginnen und Kollegen haben am 20. Dezember 2010 unter der Nr. 7146/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Einsparungen bei Fliegerabwehr und Luftraumüberwachung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Auf Grund des nicht unerheblichen Konsolidierungsbeitrages meines Ressorts zum Budget werden jene Systeme und Strukturen reduziert, für deren Einsatz eine geringe Eintrittswahrscheinlichkeit beurteilt wurde.

Zu 3 und 4:

Die detaillierten Planungen hiezu laufen noch, wobei eine ausreichende Kernfähigkeit zum Schutz von Objekten jedenfalls erhalten bleiben wird.

Zu 5:

Nein; da die Modifikation im eigenen Bereich durchgeführt wird, ist lediglich bei einzelnen Komponenten eine Ausschreibung vorgesehen.

Zu 6:

Keine.

Zu 7 und 8:

Entfällt.

Zu 9:

Durch das Update wird die Kommunikations- und Navigationsausrüstung partiell erneuert.

Zu 10 bis 12:

Bis zum Jahr 2013 ist die Modifikation von zwölf Luftfahrzeugen vorgesehen, wobei bei der VA-Post 4670202 und VA-Post 6173000 insgesamt 2.160.000 Euro hiefür vorgesehen sind.

Zu 13:

Eine weitere Nutzung bis mindestens 2020 ist geplant.