7091/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.02.2011
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

 

 

Alois Stöger

Bundesminister

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

GZ: BMG-11001/0402-II/A/9/2010

Wien, am   17

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 7228/J der Abgeordneten Doppler und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Einleitend weise ich darauf hin, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in den letzten Jahren zahlreiche Projekte initiiert und Maßnahmen unterstützt hat, die Patient/inn/ensicherheit im Fokus hatten. Viele dieser Maßnahmen betrafen auch die Vermeidung von unerwünschten Ereignissen bzw. Behandlungsfehlern.

 

Fragen 1 bis 4:

Behandlungsfehler werden insbesondere (auf Basis der Gutachten von Sachverständigen) im Rahmen von Gerichtsverfahren festgestellt. Da meinem Ressort keine Daten zu Gerichtsverfahren vorliegen, ist eine Bekanntgabe seriöser Zahlen nicht möglich.

Frage 5:

Ein Schwerpunkt der in der Einleitung angesprochenen Maßnahmen galt im Jahr 2010 der Förderung der Einrichtung von Fehlermelde- und Lernsystemen - auch das aktuelle Regierungsprogramm sieht vor, dass Systeme der Fehlervermeidung (Fehlerberichtsysteme) einzurichten sind.

 

Hier hat das BMG auf zwei Ebenen Maßnahmen gesetzt bzw. unterstützt:

 

1.        Entwicklung eines Leitfadens zur Implementierung von Reporting- und Learning- Systemen:

 

In vielen österreichischen Krankenhäusern gibt es bereits Fehlermelde- und Lern­systeme (Reporting & Learning), die zur Verbesserung der Patient/inn/ensicherheit dienen sollen (zum Teil auf Initiative einzelner Krankenanstalten, in der Regel aber auf Initia­tive der jeweiligen Krankenanstaltenträger). Obwohl betont werden muss, dass diese Systeme nur ein „Baustein“ des Risikomanagements sind und ein umfassendes Qualitäts- und Risikomanagementsystem nicht ersetzen, wäre es wünschenswert, dass jeder Erbringer von Gesundheitsleistungen in Österreich an einem solchen Meldesystem teilnehmen kann. Im Auftrag des BMG wurden daher die Erfahrungen jener Krankenhäuser, die ein solches System bereits betreiben, erhoben, in Workshops zwischen Expertinnen und Experten aus der Praxis diskutiert und schriftliche Empfehlungen festgelegt. Die Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) hat daraus einen Leitfaden für die Implementierung von Fehlermelde- und Lernsystemen entwickelt. Dieser Leitfaden soll in erster Linie als Unterstützung für Gesundheitseinrichtungen dienen, die bisher noch kein Fehlermelde- und Lernsystem betreiben. Er ist auf der Homepage der GÖG bereits abrufbar und wird in wenigen Tagen auch auf der Homepage des BMG zu finden sein.

http://www.goeg.at/de/Bereich/Reporting_Learning-Systeme.html

 

2.        Unterstützung des Projekts CIRSmedical.at der Österreichischen Ärztekammer:

 

CIRSmedical.at ist ein österreichweites Fehlermelde- und Lernsystem, das 2010
im Pilotbetrieb getestet wurde und derzeit von der GÖG evaluiert wird. Bei diesem System, das im Jahr 2009 von der Österreichischen Ärztekammer in Kooperation mit meinem Ressort initiiert wurde, können alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen sicherheitsrelevante Hinweise anonym eingeben und aus den von Expertinnen und Experten kommentierten Erfahrungen anderer lernen.

http://www.cirsmedical.at/index.php?id=105 und http://www.goeg.at/de/Bereich/CIRSmedical_at.html

 

Weitere Initiativen:

Auch die in der Bundesgesundheitskommission im Juni 2010 beschlossene öster­reichische Qualitätsstrategie führt die Etablierung einer Risiko- und Sicherheitskultur mit Zielen an, die von allen Partnern im Gesundheitswesen angestrebt werden sollen.

Generell muss festgehalten werden, dass die Umsetzung von Maßnahmen zur Patient/inn/ensicherheit nicht in der alleinigen Kompetenz des BMG liegt und nur in Zusammenarbeit mit allen wesentlichen Partnern im Gesundheitswesen erfolgen kann. Das BMG führt daher nicht nur eigene Projekte durch (vgl. die oben angeführ­ten Punkte, aber auch andere, z.B. im krankenhaushygienischen Bereich), sondern beteiligt sich auch immer wieder an Projekten und Veranstaltungen anderer Insti­tutionen wie z.B. der Ärztekammer oder der Plattform Patientensicherheit (z.B. zu Medikationssicherheit).

 

Auf internationaler Ebene ist das BMG in verschiedene Projekte der WHO, der OECD, des Europarates und der Europäischen Kommission eingebunden. In diesem Zusammenhang ist z.B. EUNetPAS zu erwähnen, ein europäisches Netzwerk für Patient/inn/ensicherheit, das Mitte 2010 abgeschlossen wurde und zum Ziel hatte, länderübergreifend Modelle für Sicherheitskultur, Medikationssicherheit, Melde- und Lernsysteme und für die Ausbildung in Patient/inn/ensicherheit zu entwickeln. Die Fortführung und Weiterent­wicklung in Form einer Joint Action wird derzeit von der EK und den Mitgliedstaaten geprüft.