7123/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.02.2011
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

                                                                               

An die

Präsidentin des Nationalrats

Maga  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n                                                   

GZ: BKA-353.290/0013-I/4/2011                                             Wien, am     . Februar 2011

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Dezember 2010 unter der Nr. 7269/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Dienstreisen 2010 gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 7-10:

Ø  Welche Dienstreisen traten Sie im Jahr 2010 innerhalb Österreichs an? (auf­gegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)
a) Wie hoch waren die Kosten für diese Dienstreisen? (aufgegliedert auf die jeweilige Dienstreise)
b) Für welche Ihre Begleiter zahlte ihr Ressort diese Reisen gänzlich oder teil­weise? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und deren Funktion und Dienst­reisen)
c) Wie hoch waren die Kosten für die Dienstreisen Ihrer Begleiter? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und Dienstreisen)

Ø  Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per ÖBB an? (aufgegliedert auf Reiseziele und Dauer der Dienstreisen)

Ø  Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per Dienstwagen an? (aufgegliedert auf Reiseziele und Dauer der Dienstreisen)

Ø  Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per Pri­vat-Kfz an? (aufgegliedert auf Reiseziele und Dauer der Dienstreisen)

Ø  Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per Flugzeug an? (aufgegliedert auf Reiseziele, durchführende Fluggesellschaft und Dauer der Dienstreisen)

 

Zur Beantwortung verweise ich auf die Anlage 1. Ergänzend wird bemerkt, dass nicht alle Kosten auf Dienstreisen umlegbar sind.

 

Zu Frage 2:

Ø  Welche Dienstreisen traten Sie im Jahr 2010 außerhalb Österreichs an? (aufge­gliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)
a)Wie hoch waren die Kosten für diese Dienstreisen?
b) Für welche Ihrer Begleiter zahlte ihr Ressort diese Reisen gänzlich oder teil­weise? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und deren Funktion und Dienst­reisen)
c) Wie hoch waren die Kosten für die Dienstreisen Ihrer Begleiter? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und Dienstreisen)

 

Für den Zeitraum bis 16.06.2010 verweise ich auf die Beantwortung der parlamen­tarischen Anfrage Nr. 5761/J. Zusätzlich zu den dort angeführten Kosten sind nach Beantwortung dieser Anfrage weitere € 1.177,52 verrechnet worden.

 

Die Daten der seit 17.06.2010 durchgeführten Auslandsdienstreisen sind der Anlage 2 zu entnehmen. Ergänzend wird bemerkt, dass nicht alle Kosten auf Dienstreisen umlegbar sind.

 

Zu Frage 3 und 4:

Ø  Welche Dienstreisen werden Sie im Jahr 2011 innerhalb Österreichs antreten? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)
a) Wie hoch werden die Kosten für diese Dienstreisen sein? (aufgegliedert auf die jeweilige Dienstreise)

Ø  Welche Dienstreisen werden Sie im Jahr 2011 außerhalb Österreichs antreten? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)
a) Wie hoch werden die Kosten für diese Dienstreisen sein? (aufgegliedert auf die jeweilige Dienstreise)

 

Es sind derzeit keine Dienstreisen innerhalb oder außerhalb Österreichs fixiert.

 

Zu den Fragen 5 und 6:

Ø  Wie viele „Mitarbeiter“ Ihres Ministeriums traten im Jahr 2010 Dienstreisen in­nerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Reiseziel der Dienstreisen)
a) Wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten pro „Mitarbeiter“ pro Tag Dienstreise?

Ø  Wie viele „Mitarbeiter“ Ihres Ministeriums traten im Jahr 2010 Dienstreisen außer­halb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Reiseziel der Dienstreisen)
a) Wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten pro „Mitarbeiter“ pro Tag Dienstreise?

 

 

 

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7268/J durch den Herrn Bundeskanzler.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

 

 

Anlagen

Anlage 1

zu PA 7269/J

Seite 1/4

 

Inlandsreisen

Bundesministerin HEINISCH-HOSEK

vom 01.01.-22.12.2010

 

 

Reiseziel/Zweck

 

Datum

 

begleit. Personen

 

Verkehrsmittel

 

abgerechnete Kosten

Gesamt

davon

Begleiter

 

Liezen und Umg.

Besuch

 

 

20.01

 

Ressortmitarbeiter 1

 

Dienst-PKW

 

27,90

 

27,90

 

Innsbruck

Bundesländertag

 

04.-05.02.

 

Mitgl. d. Büros 2

Ressortmitarbeiter 1

 

 

Dienst-PKW

 

424,12

 

348,12

 

Neulengbach

Besuch

 

 

10.02.

 

Ressortmitarbeiter 1

 

Dienst-PKW

 

9,30

 

9,30

 

Stockerau+ Korneuburg

Besuch

 

 

11.02.

 

Ressortmitarbeiter 1

 

Dienst-PKW

 

18,60

 

18,60

 

Schwechat

Besuch

 

 

18.02.

 

Mitgl. d. Büros 1

Ressortmitarbeiter 1

 

 

Dienst-PKW

 

35,00

 

35,00

 

St. Valentin+ Amstetten

Besuch

 

 

04.03.

 

Ressortmitarbeiter 1

 

Dienst-PKW

 

18,60

 

18,60

 

Amstetten

Besuch

 

 

05.03.

 

Mitgl. d. Büros 1

Ressortmitarbeiter 1

 

 

Dienst-PKW

 

37,20

 

37,20

 

Hirschwang

Besuch

 

 

10.03.

 

Ressortmitarbeiter 1

 

Dienst-PKW

 

9,30

 

9,30

 

Leibnitz u. Umg.

Besuch

 

 

12.03.

 

Mitgl. d. Büros 1

Ressortmitarbeiter 1

 

 

Dienst-PKW

 

55,80

 

55,80

Anlage 1

zu PA 7269/J

Seite 1/4

 

 

 

Krems

Besuch

 

 

18.03.

 

Mitgl. d. Büros 1

Ressortmitarbeiter 1

 

 

Dienst-PKW

 

9,30

 

9,30

 

Salzburg

Besuch

 

 

19.03.

 

Mitgl. d. Büros 2

Ressortmitarbeiter 1

 

 

Dienst-PKW

 

80,40

 

80,40

 

Eisenstadt+ Mattersburg

Bundesländertag

 

 

15.04.

 

Mitgl. d. Büros 2

Ressortmitarbeiter 1

 

 

Dienst-PKW

 

18,60

 

18,60

 

Wr. Neustadt

Besuch

 

 

22.04.

 

Ressortmitarbeiter 1

 

Dienst-PKW

 

9,30

 

9,30

 

Emmersdorf/Donau

Besuch

 

 

27.04.

 

Mitgl. d. Büros 1

Ressortmitarbeiter 1

 

 

Dienst-PKW

 

9,30

 

9,30

 

Kapfenberg+

Bruck/Mur

Besuch

 

29.04.

 

Mitgl. d. Büros 2

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

41,90

 

41,90

 

St. Pölten

Besuch

 

 

03.05.

 

Ressortmitarbeiter 1

 

Dienst-PKW

 

9,30

 

9,30

 

Graz

SKIP-Kinotour

 

 

14.05.

 

Mitgl. d. Büros 2

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW und Bahn

 

104,06

 

104,06

 

Oberwart

SKIP-Kinotour

 

 

16.05.

 

Mitgl. d. Büros 2

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

18,60

 

18,60

 

Güssing+ Winden/See

Bundesländertagung

 

 

21.05.

 

Mitgl. d. Büros 2

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

38,40

 

38,40

 

Anlage 1

zu PA 7269/J

Seite 1/4

 

 

 

Leobendorf+Turnau

Besuch

 

 

16.07.

 

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

27,90

 

27,90

 

Hartberg

Besuch

 

 

11.08.

 

Mitgl. d. Büros 2

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

53,60

 

53,60

 

Schwechat

Besuch

 

 

18.08.

 

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

9,30

 

9,30

 

Alpbach

Besuch

 

 

23.08.

 

Mitgl. d. Büros 2

Ressortmitarbeiter 1

 

 

Dienst-PKW

 

72,54

 

72,54

 

 

Leoben+Graz

Besuch

 

 

25.08.

 

Mitgl. d. Büros 2

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

58,08

 

58,08

 

Salzburg

Besuch

 

29.-30.8.

 

Mitgl. d. Büros 2

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

504,70

 

504,70

 

Judenburg+St.Pölten Bundesländertag

 

 

09.09.

 

Mitgl. d. Büros 1

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

37,20

 

37,20

 

Liezen

Besuch

 

 

20.09.

 

Mitgl. d. Büros 1

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

26,80

 

26,80

 

Maria Gugging+

St. Pölten

Besuch

 

 

23.09.

 

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

18,60

 

18,60

 

Hainfeld

Besuch

 

 

02.10.

 

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

18,60

 

18,60

Anlage 1

zu PA 7269/J

Seite 1/4

 

 

 

Bruck/Leitha

Besuch

 

 

05.10.

 

Mitgl. d. Büros 1

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

35,00

 

35,00

 

Loipersdorf+

Jennersdorf

Regierungsklausur

 

 

22.-23.10.

 

Mitgl. d. Büros 3

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

571,96

 

463,96

 

Leoben

Besuch

 

 

12.11.

 

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

18,60

 

18,60

 

 

Amstetten+St.Pölten

Besuch

 

 

 

25.11.

 

 

Mitgl. d. Büros 1

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

 

Dienst-PKW

 

 

18,60

 

 

18,60

 

Linz

Bundesländertagung

 

 

14.12.

 

Mitgl. d. Büros 2

Ressortmitarbeiter 1

 

 

 

Dienst-PKW

 

77,70

 

77,70

 

Anlage 2

zu PA 7269/J

Seite 1/1

 

 

Auslandsreisen

Bundesministerin HEINISCH-HOSEK

vom 17.06.-22.12.2010

 

 

Reiseziel/Zweck

 

 

Datum

 

begleit. Personen

 

Verkehrsmittel

 

abgerechnete Kosten

Gesamt

davon

Begleiter

 

Brüssel

Gleichstellungs-gipfel

 

 

14.-16.11.

 

Mitgl. d. Büros 2

 

 

 

(nicht von BKA getragen)

 

185,50

 

185,50