7170/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.02.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/312-PMVD/2010                                                                                     21. Februar 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Dezember 2010 unter der Nr. 7276/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Dienstreisen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 1a, 1b, 1c und 7 bis 10:

In diesem Zusammenhang ist zunächst festzuhalten, dass für den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport keine Reisegebühren für Inlandsdienstreisen vorgesehen sind. Für meine drei absolvierten Inlandsflüge sind Kosten von rund 1.500 Euro angefallen. Für meine Mitarbeiter, die mich auf meinen Inlandsdienstreisen begleitet haben, sind Reisekosten von rund 8.800 Euro entstanden. Diese Reisekosten enthalten – vorbehaltlich noch nicht gelegter und berücksichtigter Reiserechnungen – Reisezulagen, wie Tages- und Nächtigungsgebühren sowie Hotelkosten und sonstige Kosten (Fahrscheine, Gebühren, Taxikosten) der Mitarbeiter meines Ressorts. In der Regel werde ich von einem Mitarbeiter begleitet.

Hinsichtlich der einzelnen Reisen, des Zwecks, des Transportmittels und der Dauer ersuche ich um Nachsicht, dass ich auf Grund des hohen Verwaltungsaufwandes von einer detaillierten Beantwortung absehe.

Zu 2, 2a, 2b und 2c:

Für Dienstreisen in das Ausland sind für meine Mitarbeiter und mich in Jahr 2010 Reisekosten von rund 90.000 Euro angefallen. Diese Reisekosten enthalten – vorbehaltlich noch nicht gelegter und berücksichtigter Reiserechnungen – Reisezulagen, wie Tages- und Nächtigungsgebühren sowie Hotelkosten und sonstige Kosten (Fahrscheine, Gebühren, Taxikosten). Rückvergütungen, soweit sie bereits erfolgt sind, wurden dabei berücksichtigt.

Die Dienstreisen absolvierte ich nach Peking, Vancouver, Planica, Palma de Mallorca, Madrid, Luxemburg, Brüssel, Sarajewo, Budapest, Zagreb, Gent, Köln, Antwerpen, Kairo und New York. Die Dienstreisen waren Arbeitsbesuche, Teilnahme an Europäischen Räten (Sport- und Verteidigungsminister), Truppenbesuche, etc. In der Regel wurde ich von zwei Mitarbeitern begleitet.

Zu 3 und 3a:

Im Hinblick darauf, dass die diesbezüglichen Planungen noch nicht abgeschlossen sind, ersuche ich um Verständnis, dass eine Beantwortung derzeit nicht möglich ist.

Zu 4 und 4a:

Nach derzeitigem Stand werde ich an den stattfindenden EU-Sport- und EU-Verteidigungsministertreffen teilnehmen. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten werden sich an jenen des Jahres 2010 orientieren.

Zu 5, 5a, 6 und 6a:

Im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport sind im Jahr 2010 von Bediensteten 22.863 Dienstreisen im Inland absolviert worden, für die Reiserechnungen gelegt wurden. Die durchschnittlichen Kosten pro Dienstreise betragen rund 57 Euro. Für 2.329 Dienstreisen ins Ausland ergeben sich durchschnittliche Kosten von 590 Euro pro Dienstreise.