7185/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.02.2011
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0341-Pr 1/2010

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 7261/J-NR/2010

Der Abgeordnete zum Nationalrat Rupert Doppler und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Unfälle mit Dienstwägen“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Aus den in der Zentralstelle des Bundesministeriums für Justiz verfügbaren Daten zu Unfallgeschehen aus den Jahren 2006 bis 2010 mit (Teil-)Verschulden ergibt sich, dass an Schadensbehebung zu Gunsten der beiden in der Zentralstelle eingesetzten Dienstkraftfahrzeuge ein Aufwand von insgesamt 3.823,11 Euro getätigt wurde. Daten zu Schäden an privaten unfallbeteiligten Fahrzeugen liegen mir nicht vor.

Jahr	Fahrzeugtype	Schadenshöhe in Euro	Anmerkung
2006	-	-	-
2007	Multivan	1.579,94	Radkasten rechts hinten (kein weiteres Kfz beteiligt)
2007	Multivan	1.229,24	An ein geparktes Fahrzeug angerollt; der Schaden des Drittfahrzeuges wurde von der Versicherung beglichen und dem BMJ nicht bekannt gegeben.
2008	-	-	-
2009	Mercedes	106,56	Außenspiegel links (kein weiteres Kfz beteiligt)
2009	Mercedes	88,20	Außenspiegel rechts (kein weiteres Kfz beteiligt)
2010	BMW	819,17	Stoßstange rechts vorne (kein weiteres Kfz beteiligt)
Gesamt		3.823,11

Zu 5 bis 8:

Es wurden keine Personen verletzt oder getötet.

Zu 9:

Das Fahrzeug wurde von dem jeweils eingeteilten Kraftfahrer der Zentralstelle gelenkt. Die Veröffentlichung personenbezogener Daten ist mir aus Gründen des Datenschutzes nicht möglich.

. Februar 2011

(Mag. Claudia Bandion-Ortner)