7190/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.02.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Dezember 2010 unter der Zl. 7282/J-NR/2010 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend „ der Schwarzmeerinitiative“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Schwarzmeerregion umfasst folgende Staaten: Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien,
Georgien, Moldau, Rumänien, Russland (Provinz Krasnodar), Türkei und die Ukraine.

Einer der Beweggründe für den Schwarzmeerschwerpunkt in der österreichischen
Außenpolitik ist das Ziel der Erschließung neuer Märkte. Die Schwarzmeerregion umfasst Staaten mit hohem Wirtschaftswachstum und einer jungen Bevölkerung, die viel
Zukunftspotenzial aufweisen. Diese Analyse wird auch von der OECD bestätigt (vgl. OECD
Studie Central Asia Competitiveness Outlook 2011). Wir haben aus unseren so erfolgreichen Initiativen auf dem Westbalkan wertvolle Erfahrungen gewonnen, die wir nun auch in der Schwarzmeerregion einsetzen können. Österreich war einer der ersten Staaten, der die Bedeutung und das Potenzial dieser Region erkannt haben. Wir wollen gemeinsam mit anderen Partnern z.B. der OECD und vor allem auch mit den Vertretern der Wirtschaft diesen österreichischen Schwerpunkt weiterentwickeln.

Zu Frage 2:

In diesen Bereichen unterstützt Österreich die laufenden multilateralen Initiativen und
Programme der Europäischen Union. Die EU veröffentlicht regelmäßig Berichte über die
dabei erzielten Resultate (vgl. Fortschrittsberichte im Rahmen der Europäischen
Nachbarschaftspolitik oder im Rahmen des Erweiterungsprozesses).

Zu Frage 3:

Der Schwarzmeerschwerpunkt wird regelmäßig mit Vertretern der Staaten der Region
besprochen. Dies war auch der Fall bei meinen beiden Reisen in die Region im vergangenen Jahr: im Juni besuchte ich Armenien, Aserbaidschan und Georgien, im Oktober die Türkei. Im Februar 2009 habe ich die Botschafter der Staaten der Schwarzmeerregion zu einem Gespräch über die Schwarzmeerinitiative eingeladen.

Für 2011 plane ich weitere Reisen in die Region. Am 27. Jänner 2011 wurde in Davos die
OECD Studie Central Asia Competitiveness Outlook 2011 am Rande des „Österreich
Luncheon“ präsentiert. Am 8./9. Juni 2011 wird in Wien das WEF Regionalforum zu Europa und Zentralasien stattfinden, bei dem höchstrangige Persönlichkeiten aus der Region mit Vertretern der Wirtschaft und internationaler Organisationen zusammentreffen werden. Dies ist eine wichtige Gelegenheit, einerseits die Beziehungen zwischen Österreich und der Region zu stärken und gleichzeitig internationale Aufmerksamkeit auf die Rolle Österreichs in der Region zu lenken.

Zu Frage 4:

Die Türkei ist ein wichtiger wirtschaftlicher und politischer Faktor in der Region.

Zu Frage 5:

Nein.

Zu Frage 6:

Nach langjähriger Praxis des Bundesministeriums für europäische und internationale
Angelegenheiten (BMeiA) werden Botschafter vom Ressortchef in der Regel nur
anlassbezogen zu Gesprächen empfangen, nicht hingegen für rein formelle
Höflichkeitsbesuche. Während des Besuches in Ankara im Oktober 2010 führte ich vor Ort
ein Gespräch mit dem türkischen Botschafter in Wien.